Wiener Zeitung – Leitartikel von Reinhard Göweil: „Die Flüchtlings-Polka“

Utl.: Ausgabe vom 20. Mai 2015 =

Wien (OTS) - Vielleicht würden die Bürgermeister-Reaktionen
freundlicher ausfallen, wenn in Kasernen untergebrachte Flüchtlinge,
die ein Instrument beherrschen, bei der Militärmusik mitspielen?
(Angesichts der aktuellen Debatten bleibt wenig anderes übrig, als
mit dem Entsetzen Scherze zu treiben.)

Der Plan des Verteidigungsministers, Kasernen für Flüchtlinge
bereitzustellen, wird - mit Ausnahme von Freistadt - von den
betroffenen Bürgermeistern recht rüde abgelehnt. Die Ortschefs lehnen
auch Zeltlager ab, also wohin mit den Menschen? Die FPÖ fordert
überhaupt einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen, ist aber gegen
Kürzungen bei den Militärkapellen. Auch die wahlkämpfende SPÖ im
Burgenland ist gegen die Kasernen-Idee.

Hauptursache der aktuellen Disharmonie ist wieder einmal das Gestrüpp
aus Bund-, Länder- und Gemeinde-Kompetenzen. Der Bund baute Zeltlager
auf, weil die Länder und Gemeinden für den Flüchtlingsstrom keine
Quartiere mehr zur Verfügung stellten. Viele Bürgermeister tun so,
als ob sie eine eigene Republik zu verteidigen hätten und Österreich
kein einheitliches Staatsgebilde darstellen würde.

Ein vergleichbares Bild bietet die EU. Auch hier weigern sich etliche
Mitgliedsländer, einer Flüchtlingsquote zuzustimmen, ganz so als ob
es die Europäische Union nicht gäbe.

In dem ganzen Pallawatsch sind ausschließlich die Flüchtlinge
Leidtragende. Nun ist es schon wahr, dass Europa und Österreich nicht
jeden aufnehmen können - aber verzweifelte Menschen auf offener See
dem Schicksal überlassen?

Schlepperbanden zu bekämpfen ist eine Sache, aber das wird das reiche
Europa in den Augen vieler Araber und Afrikaner nicht weniger
attraktiv erscheinen lassen.

Ob Bürgermeister oder EU-Regierungschef - die Politik wird sich damit
anfreunden müssen, dass weiterhin Flüchtlinge hereinströmen. Und es
wäre klüger, sich auf die Seite der Menschlichkeit zu stellen. Nach
1992 kamen 90.000 Flüchtlinge aus Bosnien nach Österreich, 60.000
sind geblieben und ohne soziale Probleme integriert worden. Warum
soll das nun - bei deutlich niedrigeren Zahlen - anders sein?

Seit 1945 sind mehr als zwei Millionen Flüchtlinge nach Österreich
gekommen, etwa 700.000 blieben hier. Es geht also - mit gutem Willen
und ganz ohne martialische Begleitmusik.

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