VP-Leeb: Theaterkommission: Stadtrechnungshof deckt teure Doppelstrukturen im Magistrat auf

Wien (OTS) - "In einem aktuellen Stadtrechnungshofbericht werden
wieder einmal ebenso sinnlose wie teure Doppelstrukturen aufgedeckt",
so ÖVP Wien Gemeinderätin Isabella Leeb in Reaktion auf die
Berichterstattung in der Tageszeitung "Heute" in Zusammenhang mit der
Theaterkommission.

Die Theaterkommission ist ein fachlicher Beirat des Magistrats und
erstellt Gutachten über die Eignung aller ein eigenes Bühnenhaus oder
einen Fassungsraum von mehr als 2.000 Personen und besondere
technische Einrichtungen besitzenden geschlossenen
Veranstaltungsstätten. Die Kommission erbringt Leistungen, die
inhaltlich und personell weitestgehend deckungsgleich auch von der MA
36 - Veranstaltungswesen erledigt werden.

Der Stadtrechnungshof kritisiert, dass die Mitglieder in knapp 70%
der Sitzungen nicht vollständig erschienen waren. Der Anteil des
unentschuldigten Fernbleibens betrug 80%. Ebenso wurde aufgedeckt,
dass Mängel, die als behoben angeführt wurden, sich in folgenden
Sitzungen als neue Mängel (die unter Umständen weitreichende Folgen
haben könnten) wiederfanden. Die Begehungen der einzelnen
Veranstaltungsstätten sind aus Sicht des Stadtrechnungshofes als
wenig in die Tiefe gehend zu betrachten. Den administrativen Aufwand,
der für die Führung der Geschäfte der Theaterkommission für Wien
anfällt, beschreibt die Abteilung als zumindest nicht unerheblich.
Die Einschau ergab ferner, dass behördliche Kontrollen durch die MA
36 im Vergleich zu den Überprüfungen durch die Theaterkommission für
Wien zum Zeitpunkt der Überprüfung als mindestens gleichwertig
anzusehen waren - sprich die Kommission ist sinnlos.

"Dieses Beispiel zeigt eindrucksvoll auf, wie sehr sich die Wiener
Verwaltung verselbstständigt hat und in gewachsenen Strukturen Geld
verschwendet wird. Wien braucht einen schlanken, leistungsfähigen
Magistrat und keine teure Selbstbeschäftigung einzelner
Dienststellen. In Zeiten knapper Mittel muss jeder Bereich der
Verwaltung durchleuchtet werden um Doppelstrukturen zu beseitigen. So
schafft man Spielräume für Investitionen und spart Steuergeld", so
Leeb weiter.

"Die ÖVP Wien wird daher in der nächsten Sitzung des Gemeinderats den
Antrag einbringen, sämtliche Dienststellen des Magistrats umgehend
auf Doppelstrukturen zu durchforsten und die entsprechenden
gesetzlichen und praktischen Maßnahmen zu ergreifen um diese zu
beseitigen", so Leeb abschließend.

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