Wiener Zeitung – Leitartikel von Thomas Seifert: „Jetzt noch d'Reblaus...“

Utl.: Ausgabe vom 15. Mai 2015 =

Wien (OTS) - Mit Heurigenliedern und Zitherspiel soll der Legende
nach der damalige österreichische Bundeskanzler Julius Raab bei den
entscheidenden Staatsvertragsverhandlungen in Moskau dafür gesorgt
haben, dass die Sowjets sich den Staatsvertrag schöntranken und auf
einen Hinweis auf Österreichs NS-Vergangenheit und Kriegsschuld in
der Präambel des Dokuments verzichteten. Außenminister Leopold Figl
soll die oft zitierten Worte dem Zither spielenden Kanzler ins Ohr
geflüstert haben, während die Sowjets - schon vom mitgebrachten
Grünen Veltliner angeheitert - vor Rührung weinend beinahe
zerflossen. So wurde diese Szene jedenfalls in einer zeitgenössischen
Karikatur in der Münchner Zeitschrift "Simplicissimus" dargestellt.

Die Realität war nicht ganz so romantisch - in der Zeit des
Blockkonflikts zwischen Ost und West war die sprichwörtliche
Neutralisierung Österreichs ein für Amerikaner und Sowjets gangbarer
Kompromiss. Österreich war damals nur ein kleiner Bauer auf dem
geopolitischen Schachbrett zwischen USA und UdSSR. Immerhin war die
österreichische Außenpolitik klug genug, die Gunst der Stunde zu
nutzen, nachdem Josef Stalin 1953 gestorben war und mit Dwight D.
Eisenhower auch ein neuer Präsident ins Weiße Haus eingezogen war.
Ein Staatssekretär namens Bruno Kreisky agierte damals geschickt
hinter den Kulissen und musste innenpolitisch seine SPÖ-Genossen von
ihrer kompromisslosen anti-sowjetischen Linie abbringen.

Die Neutralität findet sich im am 15. Mai 1955 unterzeichneten
österreichischen Staatsvertrag mit keinem Wort - doch ging es den
Großmächten bei den Vertragsverhandlungen genau darum. Sie wurde erst
am 26. Oktober 1955 vom Nationalrat eines freien Österreich erklärt.
Nach dem Ende des Blockkonflikts nach 1989 und dem EU-Beitritt
Österreichs 1995 äußerten manche Politiker Zweifel am Sinn der
Neutralität. Doch das Wiederaufkeimen der Animositäten zwischen Ost
und West nach Russlands völkerrechtswidriger Annexion ukrainischen
Territoriums und der Verfall demokratischer Sitten in Ländern in der
unmittelbaren Nachbarschaft Österreichs zeigen, dass es nach wie vor
Bedarf an einem ehrlichen Makler im Herzen Europas gibt. Und es zeigt
sich zudem, dass es angesichts all der Krisen wieder allerhöchsten
Bedarf an einer aktiven Neutralitätspolitik gibt. Das Dumme ist nur:
Die Reblaus wird nicht reichen.

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