ÖVP-Bundesparteitag 6 - Unternehmerisches Denken und Handeln stärkt Österreich – FOTO

Starkes Bekenntnis der ÖVP zum Leistungsgedanken und Eigenverantwortung in allen Themenbereichen – Freies Unternehmertum durch "Recht auf Selbstständigkeit" ausbauen

Wien, 12. Mai 2015 (ÖVP-PD) "Als Volkspartei stehen wir für selbstbestimmte Menschen, wir trauen den Menschen etwas zu. Wir
sind überzeugt von der Gestaltungskraft jedes Einzelnen. Daher muss sich Leistung lohnen, daher ist uns unternehmerisches Angehen der Dinge ein Anliegen. Wer unternehmerisch denkt und handelt, der schaut nicht zu, der agiert, der schafft gesellschaftlichen Mehrwehrt. Das ist der Unterschied zu den Staatsfetischisten, die Geschenke für alle versprechen und Schulden für alle meinen. Wohlstand entsteht nur durch harte Arbeit, wir brauchen eine Entziehungskur von der 'Droge Staat'", unterstreicht Staatsekretär Harald Mahrer zum gestärkten Bekenntnis der ÖVP, die Partei des "unternehmerischen Denkens und Handelns" zu sein. Zum Beschluss des neuen Grundsatzprogramms, das die Bedeutung des unternehmerischen Handelns und des Leistungsgedankens hervorhebt, sagt der Staatssekretär: "Wir wollen sozialen Aufstieg, Chancengerechtigkeit und den Erwerb von Eigentum fördern. Dafür ist wirtschaftliche Leistungskraft, die von Arbeitnehmern und Unternehmern partnerschaftlich erarbeitet wird, Voraussetzung und gleichzeitig das Fundament unseres Gesellschaftsmodells." Die ÖVP sei die Partei, die diese Leistungskraft und den Leistungsgedanken fördern und nicht bestrafen wolle: "Deshalb unterstützen wir Fleiß und Leistungswillen und die Bereitschaft zum unternehmerischen Risiko. Verantwortungsvolles Unternehmertum im Sinn des 'ehrbaren
Kaufmanns' soll in allen gesellschaftlichen Bereichen Leitbild
sein: Nachhaltig denken und handeln und Verantwortung für das eigene Tun übernehmen, sind allgemein gültige, klassische bürgerliche Werte", betont Staatsekretär Mahrer zur stärkeren Ausrichtung des ÖVP-Grundsatzprogrammes in Richtung dieser Prinzipien. ****

Dazu will die ÖVP in Zukunft ein "freies Unternehmertum" als einen ihrer Kernwerte stärker betonen, wie Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner bei dem entsprechenden Antrag darlegt. Der Antrag sieht ein garantiertes "Recht auf Selbständigkeit" vor und wurde mit 356 Stimmen, und damit 97 Prozent der Delegierten, die bei diesem Antrag mitgestimmt haben, angenommen. Der Staat und die Verwaltung haben demzufolge dem Unternehmer die Entfaltung seiner unternehmerischen Tätigkeiten zu ermöglichen. Damit stärke man Eigenverantwortung und die Begeisterung für das Unternehmerdasein und zeige eine stärkere Wertschätzung für diejenigen Leistungsträger, die durch ihre selbständige Tätigkeit zum Wohle der Gesamtheit beitragen. "Denn die Unternehmer sind das Pferd, das den 'Karren' zieht. Wir sind in wirtschaftlich sensiblen Zeiten, daher müssen wir überlegen, wie wir weiterkommen: durch Leistung, Wettbewerb, Arbeit, die Freude macht, und starke Unternehmen", zeigt sich Haubner überzeugt.

Wer unternehmerisches Denken und Handeln fördern wolle, der müsse die Freiheit des Einzelnen stärken: "Denn Freiheit im Unternehmensbereich bedeutet mehr Innovation statt Restriktion. Die Stärkung der Freiheit muss auch im staatlichen Bereich angegangen werden, um etwa die Chancen der Globalisierung besser zu nutzen",
so Thomas Stelzer, Klubobmann der ÖVP Oberösterreich. "Dazu müssen wir die Bedingungen im Bildungs- und Forschungsbereich etwa durch ein leistungsfreundliches Steuersystem und die Beseitigung unnötiger bürokratischer Hürden besser an die Anforderungen des Wirtschaftslebens anpassen", so Stelzer. Dazu zähle auch eine Steuerpolitik, die Privatinitiative, Leistungsorientierung und Investitionsfreude sowie den Erwerb von Eigentum in Österreich fördere.

Die Zustimmung des Österreichischen Seniorenbundes unterstreicht der Obmann des Seniorenbundes, Andreas Khol: "Wir Senioren stehen voll hinter einer nachhaltigen Politik, bei der der unternehmerische Ansatz einen wesentlichen Bestandteil darstellt. Wir haben einen Programmentwurf, der Orientierung bietet und unsere Grundwerte betont und bewahrt." Wichtig und wesentliche sei ihm als Südtiroler auch, dass erstmals in der ÖVP-Geschichte die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol in einem Programm festgeschrieben werde, betont Khol.

"Die ÖVP ist eine Reformpartei. Wir machen Reformen aus unserer Verantwortung heraus", betont Nationalratsabgeordnete Beatrix Karl das Selbstverständnis der ÖVP. Nationalratsabgeordnete und Obfrau der ÖVP Frauen, Dorothea Schittenhelm, verdeutlicht, dass die ÖVP sich "von den anderen politischen Mitbewerbern, die Gleichmacherei und Populismus zum Programm erklärt haben", klar unterscheidet:
"Wir wollen eine Chancen-Gesellschaft, in der jede und jeder Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten hat. In diesem Sinne braucht es auch mehr Vertrauen in die Kraft unseres Landes und wieder mehr Vertrauen in die politische Führung."

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