- 11.05.2015, 09:50:18
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Diese Woche im Europäischen Parlament
Themen der Fraktions- und Ausschusssitzungen von 11. - 17.5.: LuxLeaks, EU-Russland, Reformprozess in der Türkei, Präsident Georgiens, Bürgerinitiative gegen Tierversuche.
Utl.: Themen der Fraktions- und Ausschusssitzungen von 11. - 17.5.:
LuxLeaks, EU-Russland, Reformprozess in der Türkei, Präsident
Georgiens, Bürgerinitiative gegen Tierversuche. =
Wien (OTS) - LuxLeaks/Steuervorbescheide. Eine öffentliche
Besprechung mit investigativen Journalisten, die "LuxLeaks" ans
Tageslicht gebracht haben, und mit anderen Experten findet im
Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden statt. (Montag)
Der Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden wird einige der Länder
besuchen, in denen die Kommission Steueruntersuchungen veranlasst
hat. Begonnen wird mit Belgien am Dienstag. Am Montag findet eine
Pressekonferenz mit dem Ausschussvorsitzenden Alain Lamassoure (EPP,
FR), Berichterstatterin Elisa Ferreira (S&D, PT) und Michael Theurer
(ALDE, DE) statt.
EU-Russland. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten wird über
eine Entschließung abstimmen, die mögliche Verbesserungen in den
Beziehungen der EU zu Russland unter die Lupe nimmt und die
Einhaltung bestimmter Vereinbarungen untersucht. (Montag)
Türkei. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stimmt über eine
Entschließung zu den Reformprozessen in der Türkei 2014 ab. Themen
werden voraussichtlich die Situation der Presse- und
Versammlungsfreiheit sowie der Wunsch nach mehr Kooperation mit der
Türkei sein. (Montag)
Georgien. Georgiens Präsident Giorgi Margvelashvili wird mit dem
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten das kommende Gipfeltreffen
zur östlichen Partnerschaft in Riga, gegenwärtige Entwicklungen in
Georgien sowie den Fortschritt des EU-Assoziierungsabkommens von Juli
2014 diskutieren. (Montag)
Vivisektion/Bürgerinitiative. Die europäische Bürgerinitiative "Stop
Vivisection" gegen Tierversuche für wissenschaftliche Zwecke wird in
einer öffentlichen Sitzung mit Befürwortern und Experten präsentiert.
Anschließend debattieren Abgeordnete der Ausschüsse für
Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Forschung und Petitionen. (Montag)
Zum Programm
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/agenda
Zum Live-Stream der Pressekonferenzen und Ausschusssitzungen
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule
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