LR Anschober: OÖ-Impulsprogramm durch Bundesinitiative für Beschäftigung verstärken

Linz (OTS) - "Das gute OÖ. Impulsprogramm für einen spürbaren
Beschäftigungseffekt 2015 und 2016 sollte durch Bundesinitiativen
verstärkt werden. Dafür solle Oberösterreich rasch Gespräche mit der
Bundesregierung aufnehmen", fordert Grün-Landesrat Rudi Anschober.
Deutliche Beschäftigungseffekte könnten etwa durch vorgezogene
Sanierungen von Bundesschulen und durch die Einführung des von
Anschober bereits im Februar vorgeschlagenen Sanierungsbonus erzielt
werden.
Anschober: "Durch eine zeitlich bis Ende 2016 befristete Absenkung
der Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) auf 1 Prozent könnte ein
Sanierungsboom ausgelöst werden, der die Sanierungen um 50 Prozent
ankurbeln könnte. Davon würden Umwelt, Energiewende und die
Bewohner/innen durch abgesenkte Betriebskosten profitieren, dies
würde aber vor allem zu hunderten neuen Arbeitsplätzen in der Region
führen - die Maßnahmen mit der größten Hebelwirkung und den meisten
Arbeitsplätzen. Luxemburg, Belgien, Italien und Frankreich setzen
diesen Sanierungsbonus bereits höchst erfolgreich um - ein Muss auch
für Österreich!"
In einem ersten Dialog sieht das Finanzministerium europarechtliche
Probleme. Diese könnten aber dadurch umgangen werden, dass es eben zu
keiner vollständigen Befreiung, sondern - wie in den oben genannten
Ländern - zu einer Absenkung der Steuer auf eine minimale Höhe (1%)
kommt.

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