Blümel: Pressefreiheit ist wesentliches Grundrecht und wertvolles Gut

Angriffen auf Pressefreiheit die Stirn bieten - hart erkämpftes Grundrecht, das in vielen Staaten noch immer nicht selbstverständlich ist

Wien, 02. Mai 2015 (ÖVP-PD) "Das Terrorattentat auf die Satire-Zeitschrift 'Charlie Hebdo' hat uns gezeigt, dass Meinungs- und Pressefreiheit auch in unserer modernen und fortschrittlichen Gesellschaft so manchen extremistischen Gruppierungen ein Dorn im Auge ist. Durch solche Anschläge dürfen wir uns aber nicht einschüchtern oder entmutigen lassen. Im Gegenteil – wir sind alle gefordert, diesen Eingriffen in unsere persönliche und gesellschaftliche Freiheit die Stirn zu bieten und die Presse- und Meinungsfreihat als Grundrecht zu schützen und zu stärken", betont ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Gernot Blümel anlässlich des "Tages der Pressefreiheit", der seit 1991 jedes Jahr am 3. Mai zelebriert wird. Die UNESCO begeht diesen Tag mit einer
thematischen Konferenz und verleiht den internationalen Preis für Pressefreiheit. "Wir haben uns die Freiheit, die eigene Meinung
ohne Gefahr auszusprechen und über Medien ohne Zensuren kommunizieren zu können, hart erkämpft. In vielen Staaten ist das jedoch noch lange nicht selbstverständlich. Angriffe auf die Pressefreiheit gehören in zahlreichen Ländern nach wie vor zum Alltag", verdeutlicht Blümel und verweist auf Übergriffe auf Journalisten und Nachrichten-Verbote in einigen Teilen der Welt. In zahlreichen Ländern der Welt können sich JournalistInnen und BloggerInnen nicht frei äußern. Allein im Jahr 2014 wurden international die Ermordung von 60 Journalisten und 119 Entführungen dokumentiert, 178 Journalisten befanden sich in Haft. "Der saudi-arabische Blogger Raif Badawi ist das bekannteste Opfer von Willkür und Einschränkung seiner Grundrechte unter dem Vorwand der Blasphemie", so Blümel, der die Untragbarkeit solcher Beispiele betont. Die Europäische Union steht mit ihren Grundwerten für Freiheit und Pluralismus und Einheit in Vielfalt. "Für die ÖVP ist klar, dass wir uns auch in Zukunft mit aller Vehemenz für unsere Grundwerte einsetzen, damit die Meinungs- und Pressefreiheit ausgebaut, gestärkt und auch in jenen Ländern Realität werden kann, die jetzt noch weit davon entfernt sind", so Blümel. ****

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