Blümel: Pressefreiheit ist wesentliches Grundrecht und wertvolles Gut

Utl.: Angriffen auf Pressefreiheit die Stirn bieten - hart
erkämpftes Grundrecht, das in vielen Staaten noch immer nicht
selbstverständlich ist =

Wien, 02. Mai 2015 (ÖVP-PD) "Das Terrorattentat auf die Satire-
Zeitschrift 'Charlie Hebdo' hat uns gezeigt, dass Meinungs- und
Pressefreiheit auch in unserer modernen und fortschrittlichen
Gesellschaft so manchen extremistischen Gruppierungen ein Dorn im
Auge ist. Durch solche Anschläge dürfen wir uns aber nicht
einschüchtern oder entmutigen lassen. Im Gegenteil – wir sind alle
gefordert, diesen Eingriffen in unsere persönliche und
gesellschaftliche Freiheit die Stirn zu bieten und die Presse- und
Meinungsfreihat als Grundrecht zu schützen und zu stärken", betont
ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Gernot Blümel anlässlich des
"Tages der Pressefreiheit", der seit 1991 jedes Jahr am 3. Mai
zelebriert wird. Die UNESCO begeht diesen Tag mit einer
thematischen Konferenz und verleiht den internationalen Preis für
Pressefreiheit. "Wir haben uns die Freiheit, die eigene Meinung
ohne Gefahr auszusprechen und über Medien ohne Zensuren
kommunizieren zu können, hart erkämpft. In vielen Staaten ist das
jedoch noch lange nicht selbstverständlich. Angriffe auf die
Pressefreiheit gehören in zahlreichen Ländern nach wie vor zum
Alltag", verdeutlicht Blümel und verweist auf Übergriffe auf
Journalisten und Nachrichten-Verbote in einigen Teilen der Welt. In
zahlreichen Ländern der Welt können sich JournalistInnen und
BloggerInnen nicht frei äußern. Allein im Jahr 2014 wurden
international die Ermordung von 60 Journalisten und 119
Entführungen dokumentiert, 178 Journalisten befanden sich in Haft.
"Der saudi-arabische Blogger Raif Badawi ist das bekannteste Opfer
von Willkür und Einschränkung seiner Grundrechte unter dem Vorwand
der Blasphemie", so Blümel, der die Untragbarkeit solcher Beispiele
betont. Die Europäische Union steht mit ihren Grundwerten für
Freiheit und Pluralismus und Einheit in Vielfalt. "Für die ÖVP ist
klar, dass wir uns auch in Zukunft mit aller Vehemenz für unsere
Grundwerte einsetzen, damit die Meinungs- und Pressefreiheit
ausgebaut, gestärkt und auch in jenen Ländern Realität werden kann,
die jetzt noch weit davon entfernt sind", so Blümel. ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media; Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/oevp

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