Höfinger: Minister Rupprechter sorgt für Bewusstseins- und Verhaltensänderung im Interesse unserer Umwelt

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher: Grüne in den eigenen Reihen säumig! =

Wien, 11. April 2015 (ÖVP-PK) Gesetze alleine machen die
Umwelt noch nicht besser. Das glauben nur mehr die Grünen, die
man da offensichtlich eines Besseren belehren muss. Denn
gerade Umweltminister Andrä Rupprechter hat im Umweltbereich
eine Menge wichtiger Schritte und Maßnahmen gesetzt, die nicht
nur die Legistik betreffen – zum Beispiel wichtige
Verordnungen wie die Verpackungsabgrenzungsverordnung -,
sondern vor allem auf eine Bewusstseins- und damit eine
Verhaltensänderung der Bevölkerung abzielen. Und das mit
Erfolg – siehe etwa das Beispiel Green-Jobs, das der Minister
sehr forciert! Das erklärte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann
Höfinger heute, Samstag, zu der von der Grünen
Umweltsprecherin Brunner vorgebrachten, ungerechtfertigten
Kritik am Umweltminister. "Die Bilanz des Ministers kann sich
sehen lassen!"

"Gerade als Mitglied des Nationalrates und Vorsitzende des
Umweltausschusses müsste Frau Brunner eigentlich aus eigener
Erfahrung wissen, dass im Ausschuss auch Anträge der
Opposition dann angenommen werden, wenn diese Hand und Fuß
haben, wie das in dieser Legislaturperiode auch schon einige
Male der Fall war", ergänzte Höfinger und nannte als Beispiel
den Antrag von Eva Glawischnig zum Thema "Hinkley Point" im
Oktober 2014. "Im Ausschuss wird konstruktiv und
verantwortungsbewusst diskutiert. Denn es geht uns allen um
die gleiche Sache: die Erhaltung und Verbesserung unserer
Umweltbedingungen."

Was die von Brunner angesprochenen
Vertragsverletzungsverfahren - Natura 2000, Aarhus – betrifft,
so stellte Höfinger klar, "dass Natura 2000 und
Aarhus/Naturschutz Ländersache sind. Frau Brunner weiß
offenbar nicht einmal, wer wofür zuständig ist", bedauert der
ÖVP-Umweltsprecher die offenkundig gewordenen Wissenslücken
der Grünen Abgeordneten. Darüber hinaus sei gerade die
Umsetzung der Grünen in den Bundesländern mangelhaft, "obwohl
fünf grüne Landesräte dafür zuständig wären."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media, Tel.:(01) 401 26-620; Internet:
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