Blümel: Wir sorgen für Bewegung, andere wollen Stillstand!

Evolution Volkspartei ist Basis für Parteireform - Reformen angehen, statt beschwichtigen und beschönigen - Österreich nach vorne bringen

Wien, 6. April 2015 (ÖVP-PD) "Bewegung statt Stillstand! Ob in den Bereichen Verwaltung und Bildung oder bei der nachhaltigen Sicherung unseres Sozialstaates sowie der Pensionen für künftige Generationen - Österreich braucht Bewegung. Und die ÖVP sorgt für Bewegung. Darum haben wir mit 'Evolution Volkspartei' einen in der heimischen Politik einmaligen Prozess gestartet, der die Basis für unsere Parteireform bildet. Unser neues Parteiprogramm wird nicht, wie bei den politischen Mitbewerbern, von oben diktiert, sondern offen, transparent und sehr breit diskutiert und erarbeitet. Wir wollen Österreich nach vorne bringen. Unser Ziel ist, zeitgemäße Antworten für die Herausforderungen der Zukunft zu geben - für ein erfolgreiches und lebenswertes Österreich", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. ****

"Neue Denkanstöße aus Macht der Gewohnheit reflexartig abzuwehren ist weder zeitgemäß , noch konstruktiv und schon gar nicht fortschrittlich", verdeutlicht Blümel, insbesondere in Hinblick auf die zahlreichen Reaktionen aus der SPÖ, und verweist auf die Notwendigkeit wieder einen differenzierten Gerechtigkeits-Begriff anzustreben: "In den vergangenen Jahren hat die SPÖ Gleichheit mit Gerechtigkeit gleichgesetzt, gleichzeitig wurden Eigenverantwortung und Leistung in den Hintergrund gedrängt. Eigenverantwortung fördern und Eigenleistung fordern - das muss Ziel und Anspruch für das moderne Österreich sein. Denn die soziale Hängematte ist ebenso wenig gerecht wie Sozialmissbrauch." Ständiges Beschwichtigen werde weder das Pensions- noch das Gesundheitssystem langfristig auf finanziell sichere Beine stellen. "Die Welt dreht sich weiter, auch wenn manche das nicht wahrhaben wollen", so Blümel. Es sei daher höchst an der Zeit, dass auch der Koalitionspartner aus dem Stillstands-Eck herauskommt. "Denn wir brauchen Fortschritt, um mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand für die Österreicherinnen und Österreicher zu erreichen. Die ÖVP steht und arbeitet dafür, die Herausforderungen anzupacken, statt an überholten Konzepten festzuhalten.

"Statt die Vollkasko-Mentalität weiter zu fördern, halten wir es gerade im Sinne der Gesellschaft für sozial, auf die eigene Gesundheit zu achten und dafür mit niedrigeren Sozialversicherungsbeiträgen belohnt zu werden", nennt Blümel ein Beispiel für einen Reform-Vorschlag, der im Rahmen von "Evolution Volkspartei" mehrheitlich positiv bewertet wurde. "Auch wenn es nicht immer einfach ist – die ÖVP steht und arbeitet dafür, die tatsächlichen Herausforderungen anzupacken und die richtigen Maßnahmen zu setzen, statt nur Altes und Überkommenes zu verwalten. Und zwar im Gesundheitssystem ebenso wie in den Bereichen Pensionen oder Bildung. Es gilt neue Wege zu gehen und Reformen anzupacken, statt die Augen vor der Realität zu verschließen", so der ÖVP Generalsekretär.

Insbesondere im Bildungsbereich gehe es darum, Reformen anzugehen und dabei das Kind in den Mittelpunkt zu stellen. "Die SPÖ-Bildungsministerin ist gefordert. Es geht derzeit auf Bundesebene darum, die richtigen Schlussfolgerungen aus der Rechnungshof-Kritik an der Neuen Mittelschule zu ziehen, anstatt einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen. Entweder man lernt jetzt aus den Ergebnissen oder 300 Millionen Euro wurden in den
Sand gesetzt", fordert der ÖVP-General dringend die entsprechende Steuerung und die überfälligen Maßnahmen durch die Bildungsministerin ein.

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