Blümel: Wir sorgen für Bewegung, andere wollen Stillstand!

Utl.: Evolution Volkspartei ist Basis für Parteireform - Reformen
angehen, statt beschwichtigen und beschönigen - Österreich
nach
vorne bringen =

Wien, 6. April 2015 (ÖVP-PD) "Bewegung statt Stillstand! Ob in
den Bereichen Verwaltung und Bildung oder bei der nachhaltigen
Sicherung unseres Sozialstaates sowie der Pensionen für künftige
Generationen - Österreich braucht Bewegung. Und die ÖVP sorgt für
Bewegung. Darum haben wir mit 'Evolution Volkspartei' einen in der
heimischen Politik einmaligen Prozess gestartet, der die Basis für
unsere Parteireform bildet. Unser neues Parteiprogramm wird nicht,
wie bei den politischen Mitbewerbern, von oben diktiert, sondern
offen, transparent und sehr breit diskutiert und erarbeitet. Wir
wollen Österreich nach vorne bringen. Unser Ziel ist, zeitgemäße
Antworten für die Herausforderungen der Zukunft zu geben - für ein
erfolgreiches und lebenswertes Österreich", betont ÖVP-
Generalsekretär Gernot Blümel. ****

"Neue Denkanstöße aus Macht der Gewohnheit reflexartig
abzuwehren ist weder zeitgemäß , noch konstruktiv und schon gar
nicht fortschrittlich", verdeutlicht Blümel, insbesondere in
Hinblick auf die zahlreichen Reaktionen aus der SPÖ, und verweist
auf die Notwendigkeit wieder einen differenzierten Gerechtigkeits-
Begriff anzustreben: "In den vergangenen Jahren hat die SPÖ
Gleichheit mit Gerechtigkeit gleichgesetzt, gleichzeitig wurden
Eigenverantwortung und Leistung in den Hintergrund gedrängt.
Eigenverantwortung fördern und Eigenleistung fordern - das muss
Ziel und Anspruch für das moderne Österreich sein. Denn die soziale
Hängematte ist ebenso wenig gerecht wie Sozialmissbrauch."
Ständiges Beschwichtigen werde weder das Pensions- noch das
Gesundheitssystem langfristig auf finanziell sichere Beine stellen.
"Die Welt dreht sich weiter, auch wenn manche das nicht wahrhaben
wollen", so Blümel. Es sei daher höchst an der Zeit, dass auch der
Koalitionspartner aus dem Stillstands-Eck herauskommt. "Denn wir
brauchen Fortschritt, um mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand
für die Österreicherinnen und Österreicher zu erreichen. Die ÖVP
steht und arbeitet dafür, die Herausforderungen anzupacken, statt
an überholten Konzepten festzuhalten.

"Statt die Vollkasko-Mentalität weiter zu fördern, halten wir
es gerade im Sinne der Gesellschaft für sozial, auf die eigene
Gesundheit zu achten und dafür mit niedrigeren
Sozialversicherungsbeiträgen belohnt zu werden", nennt Blümel ein
Beispiel für einen Reform-Vorschlag, der im Rahmen von "Evolution
Volkspartei" mehrheitlich positiv bewertet wurde. "Auch wenn es
nicht immer einfach ist – die ÖVP steht und arbeitet dafür, die
tatsächlichen Herausforderungen anzupacken und die richtigen
Maßnahmen zu setzen, statt nur Altes und Überkommenes zu verwalten.
Und zwar im Gesundheitssystem ebenso wie in den Bereichen Pensionen
oder Bildung. Es gilt neue Wege zu gehen und Reformen anzupacken,
statt die Augen vor der Realität zu verschließen", so der ÖVP
Generalsekretär.

Insbesondere im Bildungsbereich gehe es darum, Reformen
anzugehen und dabei das Kind in den Mittelpunkt zu stellen. "Die
SPÖ-Bildungsministerin ist gefordert. Es geht derzeit auf
Bundesebene darum, die richtigen Schlussfolgerungen aus der
Rechnungshof-Kritik an der Neuen Mittelschule zu ziehen, anstatt
einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen. Entweder man lernt
jetzt aus den Ergebnissen oder 300 Millionen Euro wurden in den
Sand gesetzt", fordert der ÖVP-General dringend die entsprechende
Steuerung und die überfälligen Maßnahmen durch die
Bildungsministerin ein.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media, Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print