U-Haft gegen Julius Meinl jährt sich am 1. April 2015 zum sechsten Mal: „Beispiellose Verfahrenslänge soll Justizirrtum kaschieren“

Wien (OTS) -

  • Bank-Vorstand Peter Weinzierl: "Meinl Bank und ihre Organe sehen sich seit acht Jahren mit einem beispiellosen Verfahren voller Rechtsbrüche konfrontiert
  • "Verhängung von U-Haft gegen Julius Meinl markierte einzigartige Vorverurteilung"
  • "Ermittelnde Organe für 50 Rechtsverletzungen zulasten der Meinl Bank und deren Organe verantwortlich"
  • "Unabhängige Justiz ist aufgefordert, Verfahren einzustellen"
  • Für MEL zuständige Aufsichtsbehörde in Jersey stellte bereits 2012 nach intensiver Prüfung keinerlei Rechtsverletzungen von Meinl Bank und Organen fest
  • Meinl Bank setzt soziale Vergleiche für unerfahrene MEL-Kleinanleger fort: Bereits EUR 33,8 Mio aufgewendet

Am 1. April 2015 jährt sich die gegen Julius Meinl verhängte, von Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer in einem Gutachten als unrechtmäßig festgestellte, U-Haft zum sechsten Mal. Dabei werden bis heute EUR 10 Mio Kaution - von der ursprünglichen, fragwürdigen Rekordsumme von EUR 100 Mio - einbehalten; obwohl das mittlerweile acht Jahre dauernde MEL-Verfahren der Staatsanwaltschaft Wien (StA- Wien) bis heute keine Ergebnisse geliefert hat. "Das MEL-Verfahren sowie die U-Haft gegen Julius Meinl entbehren bis heute jeder Grundlage. Stattdessen wird das Verfahren von einer ganzen Serie von Rechtsbrüchen zulasten der Meinl Bank begleitet", erklärt Meinl Bank-Vorstand Peter Weinzierl: "Dieses Verfahren hat sich längst ad absurdum geführt - eine Einstellung ist der einzig logische Schluss und längst überfällig."

"Organe zur Verantwortung ziehen"

Der Bank Vorstand erinnerte daran dass dieses Verfahren schon Millionen an sinnlos vergeudeten Steuergeldern verschlungen habe und ergänzte: "Es ist hoch an der Zeit, dass die relevanten Organe zur Verantwortung gezogen werden. Würde ein Privatmann so mit öffentlichen Geldern umgehen, würde er schon längst in Haft sein."

"Beispiellose Verfahrenslänge - soll Justizirrtum kaschieren"

Weinzierl weiter: "Offensichtlich wird von Seiten der ermittelnden Organe versucht, das Verfahren in die Länge zu ziehen. Nachdem die am 1. April 2009 verhängte U-Haft nicht zu rechtfertigen war, soll jetzt alles getan werden, um diesen massiven Justizirrtum zu kaschieren. Diese Verzögerungstaktik schadet vor allem dem Ansehen des Rechtsstaates und einem wirtschaftlich gesunden Bankinstitut, von den enormen Kosten für die österreichischen Steuerzahler ganz zu schweigen". Während Österreich vom Hypo Alpe Adria Skandal gebeutelt wird - wo Milliarden an Steuergeld versenkt wurden - sehen die verantwortlichen Instanzen in der Justiz einfach zu, wie auf Kosten der Meinl Bank vor den Augen der Öffentlichkeit ein Justizirrtum exekutiert wird."

50 Rechtsverletzungen gegen Meinl Bank und Organe

Die für MEL zuständige Aufsichtsbehörde JFSC (Jersey Financial Services Commission; Anm.) hatte bereits 2012 nach intensiver Prüfung der Sach- und Rechtslage keinerlei Rechtsverletzungen der Meinl Bank und ihrer Organe im Zusammenhang mit MEL festgestellt. "Spätestens nach diesem Erkenntnis hätte das Verfahren eingestellt werden müssen", so Weinzierl. "Stattdessen sind die ermittelnden Organe mittlerweile für insgesamt 50 Rechtsbrüche zu Lasten unseres Instituts verantwortlich - ohne jede Konsequenz. Alleine das zeigt, wie unverantwortlich hier von Seiten der Behörden agiert wird. Das ist eines Rechtsstaats unwürdig."

Unrechtmäßige Hausdursuchungen, unrechtmäßige Überwachungen ...

Diese Rechtsbrüche bestehen unter anderem aus der laut Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer unrechtmäßigen U-Haft von Julius Meinl, unrechtmäßigen Durchsuchungen von Rechtsanwaltskanzleien durch die StA- Wien, unrechtmäßigen elektronischen Überwachungen von Organen der Meinl Bank, die vom Gericht als grotesk bezeichnet wurden, Verletzungen des Grundrechts auf Akteneinsicht und des Beschleunigungsgebots etc.

Meinl Bank nimmt soziale Verantwortung wahr

Im Sommer 2010 hatte die Meinl Bank als einziges österreichisches Institut gemeinsam mit der Bundesarbeiterkammer ein richtungsweisendes Modell für soziale Vergleiche für MEL-Kleinanleger entworfen und seither umgesetzt. Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise entstandene Kursverluste unerfahrener MEL- Kleinanleger können damit abgemildert werden. Bislang wendete die Bank in diesem Zusammenhang für 6.384 Anleger rund EUR 33,8 Mio auf. Die Meinl Bank ist damit das einzige Bankinstitut Österreichs, das ein derartiges klares Signal für soziale Verantwortung setzt.

Bank auf stabilem Fundament

Die Meinl Bank steht auf einem stabilen wirtschaftlichen Fundament und setzt ihre Wachstumsstrategie fort. Die neue Bank - Filiale in Prag hat sich gut etabliert und im Wiener Hauptquartier wurden die Kernkompetenzen des Instituts, insbesondere in den Bereichen Corporate und Investment Banking sowie Asset Management und Private Banking, weiter gestärkt.

Hintergrundinformationen

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament und ist mit einer ausgewogenen Wachstumsstrategie gut für die Zukunft positioniert.

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Meinl Bank AG
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Tel.: +43 1 531 88 – 520
e-mail: huemer@meinlbank.com

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