LR Benger: Zukunftskoalition - größte Herausforderungen starten jetzt

Utl.: 2 Jahre Koalition: neuer Stil ist gut, aber reicht nicht. HETA
bestimmt Handeln. 77 % des Regierungsprogramms in
Benger-Referaten bis Ende 2015 umgesetzt =

Klagenfurt (OTS) - "Mit der 3er-Koalition, einem Experiment in der
Politik, ist ein neuer Stil im Land Kärnten eingezogen. Aber das
alleine reicht nicht. Heute, zwei Jahre später, bestimmt das
Hypo-Erbe unser Handeln für die Zukunft", sagt LR Christian Benger
heute. Dieses Erbe überrolle das Land nahezu täglich in Wellen. "Wir
müssen als Wellenbrecher agieren, wir müssen stark sein und wir
müssen die Verantwortung wahrnehmen und klare Prioritäten setzen",
ist Benger überzeugt. "Will haben" spielt es laut Benger nicht mehr.

Diese Vorgangsweise hätte nach Bengers Geschmack schon früher gewählt
werden müssen. Nun nach seiner 10-Monatigen-Amtstätigkeit sei die
Lage wohl für alle klar: Man habe gar keine andere Wahl, als
Prioritäten bei den Ausgaben zu setzen und einen strikten Reformkurs
einzuschlagen. "Ich sehe in der HETA auch einen Turbo für unseren
Reform- und Sanierungskurs", hält Benger fest.

Die Erwartungshaltung der Kärntnerinnen und Kärntner nach der Wahl
2013 sei groß gewesen. "Wir dürfen die Menschen nicht enttäuschen,
diese Koalition, wird nur an den Taten gemessen", so Benger.

Als wichtigsten Arbeitsschwerpunkt für die Zukunft sieht Benger die
Abschaffung des Proporz. "Für die Menschen ist derzeit nicht klar,
wer trägt die Verantwortung, wer ist Opposition, weil wir zwei
Trittbrett-Fahrer in der Regierung haben. Mit der Abschaffung des
Proporz können die Wähler klar zuordnen, wer trägt die
Regierungs-Verantwortung, wer ist die Opposition", sagt Benger.

In seinen, Bengers, Referaten, seien bisher 77 % der im
Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt worden. Von 65
Punkten im Programm, die die Benger-Referate betreffen, seien bis zum
Ende des Jahres 50 umgesetzt, 25 Punkte waren es im Jahr 2014. "Für
mich war von Anfang an klar: am Sanierungs- und Reformkurs führt kein
Weg vorbei und wir müssen durch Umstrukturierungen die Schlagzahl
erhöhen und die Transparenz für die Bürger und Förderwerber
klarstellen", so Benger. Wie in jedem Unternehmen habe man sich
sämtliche festgefahren Strukturen vorzunehmen.

Insgesamt konnten die Ausgaben in den Benger-Referate von 120 Mio.
auf rund 85 Mio. Euro durch Umstrukturierungen in den letzten Jahren
reduziert werden. Das Budget betrage 3,8 % des gesamten
Landeshaushaltes.
Beispiele für die Ausgabenreduktion sei die Streichung des
Eigenmarketings in den Referaten in Höhe von rund 700.000 Euro sowie
die Restrukturierung in ländlichen Fachschulwesen
(Eberndorf/Goldbrunnhof über 710.000 Euro im Jahr), oder das Ende der
Seebühne.
Durch die Einführung von klaren Förderrichtlinien im Tourismus- und
Kulturreferat bestehe nun für alle Förderwerber Transparenz und
Nachvollziehbarkeit und in der Abarbeitung werde dadurch die
Effizienz gesteigert.

Durch Schwerpunktsetzungen würden laut Benger die Mittel effizient
und wirkungsorientiert eigesetzt. Beispiele dafür seien der
wirtschaftspolitische Schwerpunkt mit Kreativwirtschaft und Startups,
die Exportoffensive und die Investitionsprämie sowie das Jahr des
Brauchtums, oder der neue Arbeitsplan für das ländliche Wegenetz, der
mit den Gemeinden gemeinsam erarbeitet wurde.

Die Details der umgesetzten und laufenden Maßnahmen werden laut
Benger auf die Homepage des Landes gestellt. "Unsere Arbeit muss
nachvollziehbar und damit für die Öffentlichkeit ersichtlich sein",
erklärt Benger.

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