- 11.03.2015, 18:30:02
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: "Der große Knall kommt noch" - von Günter Fritz
Wien (OTS) - Bei der vor rund eineinhalb Wochen überfallsartig
angekündigten Abwicklung der Hypo-Alpe-Adria-Nachfolgegesellschaft
Heta Asset Resolution sind noch viele Fragen offen: von der Höhe des
geplanten Schuldenschnitts für die Gläubiger über das tatsächliche
Ausmaß der Finanzierungslücke von bis zu 7,6 Milliarden Euro und die
Auswirkungen auf die heimischen Banken - insbesondere die
Landes-Hypos - bis zu den laufenden sowie zu erwartenden Klagen.
Fraglich ist auch, wo das öffentliche Interesse an der derzeit
gewählten Lösung endet. Denn das war laut geltendem Gesetz neben
drohender Zahlungsunfähigkeit und fehlenden Alternativen ein
wesentlicher Punkt dafür, dass man sich für die Abwicklung der Heta
entschied - und nicht für die Insolvenz.
Nach Aussage der Finanzmarktaufsicht definiert sich das öffentliche
Interesse vor allem in dem Umstand, dass eine Insolvenz der Heta den
Verkauf des Hypo-Südosteuropa-Netzwerkes an das Konsortium
Advent/EBRD gefährdet hätte. Denn dieser ist zwar beschlossen, das
Closing soll aber erst bis Jahresmitte erfolgen. Vom Verkauf des
Südosteuropa-Netzwerkes hängt nicht nur ein Erlös von bis zu 200
Millionen Euro ab, sondern es geht auch um Refinanzierungslinien in
Höhe von rund 2,2 Milliarden, die an die Republik Österreich
längerfristig zurückgeführt werden sollen. Daher auch das öffentliche
Interesse im Sinne der Steuerzahler, dass der Verkauf an Advent/EBRD
auch zustande kommt.
Ist nun der Verkauf in trockenen Tüchern, fällt auch dieses
vordringliche Interesse an der Abwicklung weg; eine Insolvenz, die
schon mehrfach angedacht, aber nicht realisiert wurde, wäre dann eine
denkbare Möglichkeit. Die Kärntner Landeshaftungen sind ja schon
jetzt offenbar weitgehend wertlos, und wenn die Gläubiger dann noch
etwas mehr zur Kasse gebeten würden, wäre das aus Sicht des Bundes
angesichts des bereits entstandenen Imageschadens wohl auszuhalten.
Mit dem Zahlungsstopp bis 31. Mai 2016 und dem neuerlichen
beauftragten Asset-Screening bei der Heta haben sich die
Finanzmarktaufsicht und der Bund jedenfalls Luft verschafft, um die
Eventualitäten entsprechend auszuloten und die nötigen Schritte
vorzubereiten. Somit drängt sich die Vermutung auf, dass die
Entscheidungsträger im Finanzministerium einen solchen Stufenplan
schon von langer Hand vorbereitet haben - der unweigerlich in einem
großen Knall, nämlich der Insolvenz der Heta, endet.
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