WKÖ-Schultz: Freihandelsabkommen TTIP bietet Chancen für KMU

Utl.: Von Wirtschaftskammer ko-organisierte Veranstaltung in Brüssel
zeigt Chancen und Möglichkeiten für KMU im Rahmen des
Freihandelsabkommens EU-USA auf =

Wien (OTS/PWK145) - "Der internationale Handel ist in Österreich und
der EU so gut wie der einzige Wachstumsmotor. KMU, die im
internationalen Handel tätig sind, gelten als innovativer,
produktiver und wettbewerbsfähiger, und sie haben die sichereren
Arbeitsplätze", erklärte Martha Schultz, Vizepräsidentin der
Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und des europäischen
Wirtschaftskammerndachverbandes EUROCHAMBRES, anlässlich der
Veranstaltung "Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft TTIP - neue Möglichkeiten für KMU?" heute,
Donnerstag, in Brüssel. Die Veranstaltung der WKÖ und der Industrie-
und Handelskammern in Bayern wurde in Zusammenarbeit mit dem
deutschen Kammerndachverband DIHK organisiert, mit Unterstützung des
Enterprise Europe Network und von EUROCHAMBRES.

"Wir müssen versuchen, mehr KMU in den Export zu bringen.
Handelsabkommen sind ein sehr gutes Instrument, um die
Rahmenbedingungen im internationalen Handel für alle österreichischen
und europäischen Firmen, insbesondere jedoch für KMU, zu verbessern",
so Schultz. Eines der wirtschaftlich bedeutendsten
Freihandelsabkommen ist das derzeit mit den USA verhandelte TTIP: "Es
ist unbestritten, dass von den Regeln, die mit einem Handelsabkommen
geschaffen werden, die kleinen und mittleren Unternehmen
überdurchschnittlich profitieren." Aus Sicht der WKÖ ist es besonders
erfreulich, dass TTIP erstmals ein eigenes KMU-Kapitel enthalten
soll, in dem auf besondere Probleme und Anliegen der KMU eingegangen
wird.

In erster Linie sollen mit TTIP die Zölle im
industriell-gewerblichen Bereich abgeschafft werden. "Wir haben
Rückmeldungen von österreichischen KMU, die aufgrund der dortigen
Zölle ihre wettbewerbsfähigen Produkte nicht in die USA exportieren",
betonte Schultz. Auch im regulatorischen Bereich mit den
ungerechtfertigten sogenannten "nicht-tarifären Handelshemmnissen"
(unterschiedlichen technische Vorschriften bzw. Normen,
Doppelzertifizierungen etc.) könnte ein ehrgeiziges TTIP EU-weit
hunderte Milliarden Euro an Kosten ersparen. Gerade KMU sind aufgrund
begrenzter Ressourcen bei regulatorischen Problemen mit den Behörden
und der Bürokratie des Importlandes rasch überfordert. Mit TTIP
würden die Regulierungsbehörden enger zusammenarbeiten und unnötige
technische Regulierungen reduzieren oder verhindern.

Der Investitionsschutz ist ein sehr wichtiger Mechanismus für alle
Firmen, die Niederlassungen oder Betriebsstätten im Ausland gründen.
Die Investitionsschutzbestimmungen verhindern etwa Diskriminierung
oder entschädigungslose Enteignungen durch den Gaststaat. "Die
Investor-Staat-Streitbeilegung, die es EU-weit in rund 1400
Investitionsabkommen der EU-Mitgliedstaaten schon gibt, hat sich
bewährt. TTIP bietet die Gelegenheit, ein reformiertes und neues
Investitionsschutzsystem zu schaffen, das den Interessenausgleich
zwischen der Regelungshoheit des Staates einerseits und dem
berechtigten Schutz von Investitionen vor Diskriminierung, direkter
und indirekter Enteignung etc. andererseits sicherstellt. Ein solches
Investitionskapitel wird als Vorbild für viele andere Staaten
dienen", so die Vizepräsidentin von WKÖ und EUROCHAMBRES
abschließend. (FA)

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