Aktuelle Empfehlung der EZB zu Dividendenausschüttung bestätigt Vorgehensweise der Meinl Bank bei Dividende 2008

Wien (OTS) - - Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Zeigt erneut Absurdität der Anklage der Staatsanwaltschaft Wien (Sta-Wien) gegen Meinl Bank wegen Dividende 2008"

- "Meinl Bank hielt sich bei Dividende 2008 an alle Gesetze und Regulierungen und handelte im Einklang mit der heimischen Aufsichtsbehörde"

Anfang Jänner 2015 wurde Organen der Meinl Bank eine Anklage wegen Untreue aufgrund einer Dividendenausschüttung für 2008 zugestellt. Dagegen wurde zeitgerecht umgehend und umfassend Einspruch erhoben. Die Dividendenausschüttung ist bilanz- und gesellschaftsrechtlich korrekt erfolgt, und der Haftungstopf der Bank besteht nach allen Regeln und innerhalb aller Gesetze und Regulierungen und in permanentem Einverständnis mit der Finanzmarktaufsicht (FMA) unter Kontrolle der Wirtschaftsprüfer. Die Dividendenausschüttung erfolgte unter expliziter Zustimmung des zuständigen und anwesenden Vertreters der FMA. Sämtliche Ansprüche von Anlegern werden seit Jahren erfüllt, und die Bank steht auf ökonomisch stabiler Basis. Es gibt also keinen Schaden.

Meinl Bank - Vorgangsweise entspricht EZB- Policy für Dividendenausschüttung

Eine aktuelle Empfehlung der EZB zur Politik der Dividendenausschüttung (vom 28.Januar 2015; Anm.) zeige nun, so Vorstand Weinzierl, einen weiteren Aspekt der Absurdität der Anklage auf. Denn die Bank handle selbstverständlich auch auf dem Boden dieser Empfehlung. Die EZB-Empfehlungen zielen im Prinzip darauf ab, sicherzustellen, dass Eigenkapitalbasis und Dividendenausschüttungen von Bankinstituten in einem gesunden Verhältnis zueinander stehen.

Explizit hebt die EZB u.a. hervor, dass im Zusammenhang mit der einzuhaltenden Gesamtkapitalquote von 8% die Kapital- und Systempuffer sowie alle anderen Puffer, die von den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden festgelegt worden sind, erfüllt werden müssen. Peter Weinzierl: "Wir erfüllen selbstverständlich diese Kriterien. Hier wird wieder einmal deutlich, dass die vorliegende Anklage nicht nur in Unkenntnis der österreichischen Gesetzeslage, sondern auch der entsprechenden EZB -Richtlinien verfasst wurde. Ein weiterer Beweis für den vorverurteilenden Charakter des seit sieben Jahren laufenden MEL-Verfahrens der ermittelnden Behörden." Weinzierl weiter: "Auch im Zusammenhang mit der Dividende 2008 hat sich Meinl Bank an sämtliche nationalen und internationalen Gesetze, sämtliche Regulierungen und Gepflogenheiten guten kaufmännischen Handelns gehalten. Die Dividende wurde mit Zustimmung des Vertreters der österreichischen Aufsichtsbehörde ausgeschüttet, nun bestätigt auch die EZB diese policy.

Obwohl es sich dabei nur um eine Empfehlung (der EZB; Anm.)und nicht etwa um eine rechtlich zwingende aktienrechtliche oder bankaufsichtsrechtliche Ausschüttungssperre handelt, haben wir als Meinl Bank bei der inkriminierten Dividendenausschüttung 2008 zusätzlich auch alle Kriterien dieser Empfehlung eingehalten und sämtliche Kapital- und Risikopuffer erfüllt."

Es sei ein beunruhigendes Zeichen, ein Warnsignal für den Finanzplatz Österreich, wenn eine Anklagebehörde angesichts dieser Fakten dennoch eine Anklage lancieren könne, so der Bank Vorstand abschließend.

Hintergrundinformationen - Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen in den Bereichen Corporate Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament und ist mit einer ausgewogenen Wachstumsstrategie gut für die Zukunft positioniert.

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