- 30.01.2015, 23:50:37
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[NOWKR] Polizei setzt Akademikerball mit massiver Gewalt und Repression durch
Dennoch: Breiter und vielfältiger Widerstand rund um die Hofburg
Utl.: Dennoch: Breiter und vielfältiger Widerstand rund um die
Hofburg =
Wien (OTS) - Wie nicht anders zu erwarten, hat die Wiener Polizei
ihre Eskalationsstrategie auf die Spitze getrieben und den
Akademikerball gegen den breiten und vielfältigen Widerstand auf der
Straße durchgesetzt. Mit zum Teil massiver Gewaltanwendung, dem
Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken und Hundestaffeln hat die
Polizei erneut verdeutlicht, dass für sie der Ball der extremen
Rechten mehr wiegt als die Möglichkeit zu antifaschistischem Protest.
"Die Polizei hat heute alle gewaltsamen Möglichkeiten genutzt, um den
Akademikerball ein weiteres Mal trotz massiver Proteste möglich zu
machen. "Ich kann nur ein weiteres Mal festhalten, die Gewalt geht
von der Polizei und denen, die sie zu schützen sucht, aus." meint
Elisabeth Litwak, Pressesprecherin des NOWKR Bündnisses.
Beispielsweise hatte die Polizei eine Kundgebung der FPÖ innerhalb
der Sperrzone zugelassen, während jegliche Spontandemonstration
gewaltsam auseinandergetrieben wurde.
Nach dem Verbot der NOWKR-Demonstration versuchte die Polizei auch
heute noch bis zur letzten Minute, Menschen vom Protest abzuschrecken
und einzuschüchtern. Dazu zählte die lancierte Meldung über die
Anzeige wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" (§ 278) bei der
Wiener Staatsanwaltschaft ebenso, wie die massiven Bus- und
Personenkontrollen kurz vor Beginn des Balls. Ein Bus aus München
wurde überhaupt an der Wiener Stadtgrenze unter fadenscheinigen
Begründungen zur Umkehr gezwungen. Dennoch meint Litwak weiter: "Wir
freuen uns sehr, dass die Einschüchterungsversuche bei Tausenden
Menschen dennoch nicht gefruchtet haben. Auch die Wiener Polizei
sollte lernen: Antifaschismus lässt sich nicht verbieten."
Die Tatsache, dass der Ball der extremen Rechten dieses Jahr
überhaupt stattfinden konnte, ist allein dem Umstand geschuldet, dass
die Wiener Polizei diesen um jeden Preis durchsetzen wollte und dabei
auch nicht vor Methoden zurückgeschreckt hat, die schwer an einen
autoritären Polizeistaat erinnern.
"Die Wiener Polizei hat dennoch nicht verhindern können, dass
Tausende Menschen auch außerhalb der genehmigten Kundgebungen durch
Blockaden, Spontandemonstrationen und weitere kreative Aktionen
effektiv gegen den Ball vorgegangen sind", so Litwak abschließend.
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