Salzburg hält Bund-Länder-Vereinbarung bei Unterbringung von Asylwerbenden ein

Utl.: Berthold: In einem gemeinsamen Kraftakt zum Ziel / Millionen
Menschen auf der Flucht - Salzburg hilft =

Salzburg (OTS) - "Salzburg gelingt es in einer gemeinsamen
Anstrengung, die Bund-Länder-Vereinbarung einzuhalten. Im Jänner sind
381 zusätzliche Plätze in neun neuen Quartieren und betreuten
Wohnungen geschaffen worden. Wie vereinbart wird auch das neue
Bundeserstaufnahmezentrum eingerechnet. Weitere rund 100 Plätze sind
für Februar fixiert", erklärte Landesrätin Mag. Martina Berthold
heute, Freitag, 30. Jänner, bei einem Informationsgespräch im
Chiemseehof.

Unterdrückung, Folter, Krieg: Weltweit sind Millionen Menschen auf
der Flucht. Besonders dramatisch ist die Situation in Syrien. Kinder,
Frauen und Männer flüchten, um ihr Leben zu retten - auch nach
Österreich. "Über die Genfer Flüchtlingskonvention haben wir uns
verpflichtet, diesen Menschen zu helfen, ihnen ein sicheres Quartier
zu bieten und ihnen so einen Neuanfang zu ermöglichen", fasst die
Landesrätin zusammen.

Die Landesrätin bedankte sich bei den vielen engagierten Menschen,
Bürgermeistern und Hilfsorganisationen, die sich bei der Suche nach
Flüchtlingsquartieren beteiligt haben. "Salzburg nimmt seine
Verantwortung gegenüber unseren Mitmenschen auf der Flucht ernst.
Gleichzeitig bedanke ich mich bei allen Helferinnen und Helfern, die
mich in dieser Zeit tatkräftig unterstützen. Unser Bundesland zeigt
damit Menschlichkeit und Solidarität. Das macht mich froh und dankbar
zugleich", betonte Berthold.

Landesrätin Berthold nimmt auch die Sorgen der Bevölkerung ernst.
"Durch viele Gespräche und Bürgerinnen- und Bürger-Informationsabende
ist es gelungen, in der Bevölkerung und unter den Bürgermeistern mehr
Solidarität gegenüber Flüchtlingen zu erreichen. Und gleichzeitig
werden auch Betreiberinnen und Betreiber von Privat-Quartieren
unterstützt, um die Asylwerbenden bestmöglich betreuen zu können."

Das haben wir Salzburgerinnen und Salzburger bereits erreicht

Anfang 2014 wohnten 1.101 Asylwerbende in Salzburg, 2015 sind es
mehr als 1.800 Menschen, denen Salzburg eine Unterkunft gibt. Im Lauf
des Jahres 2014 wurden insgesamt 507 zusätzliche Plätze in mehr als
20 neuen Quartieren geschaffen. Jetzt, Ende Jänner 2015, stehen
weitere 381 Plätze in neun zusätzlichen Quartieren und zahlreichen
Wohnungen zur Verfügung. Insgesamt hat Salzburg von Jänner 2014 bis
Jänner 2015 damit 888 Plätze für Menschen auf der Flucht geschaffen.
Das ist eine 88-prozentige Steigerung.

Landesrätin Berthold klärt auf: "Die bisher verwendete Quote gibt
nur Auskunft über die Menschen, die tagesaktuell in der
Grundversorgung sind. Sie sagt aber nichts darüber aus, wie viele
Plätze ein Land zur Verfügung stellt. Alle Länder haben in den
vergangenen Wochen in einem enormen Kraftakt neue Quartiere
geschaffen. Derzeit stehen in den Ländern viele Plätze frei, weil das
Ministerium derzeit mit der Zuteilung der Asylwerbenden nicht
nachkommt. Es sind jedoch alle, der Bund und die Länder bemüht, rasch
alle freien Kapazitäten aufzufüllen." Berthold befürwortet es sehr,
dass zwischen Ministerium und den Ländern ab 2015 eine neue,
monatliche Festlegung der zu schaffenden Unterbringungsplätze gilt.
Damit gibt es klare Monatsziele für die Länder.

Maier: Salzburg erfüllt Planungsvorgaben des Bundes

"Salzburg hatte bis Ende Jänner 384 Plätze laut den
Bedarfsvorgaben des Bundes zu schaffen. Das Bundesland liegt mit den
nun mehr als 380 geschaffenen Unterbringungsmöglichkeiten fast
punktgenau im Planungswert", bestätigte Mag. Gernot Maier, Leiter der
Abteilung Grundversorgung im Innenministerium. Die bisher angewandte
Quote sei als Verrechnungsinstrument gut, nicht jedoch zur Planung
geeignet, erläuterte Maier weiter zur Quotenerfüllung der
Bundesländer gemäß der Bund-Länder-Vereinbarung. "Bei den
tagesaktuellen Zahlen, die sich beinahe im Stundentakt ändern können,
werden nur jene Personen erfasst, die bereits in der Unterkunft
gemeldet sind, nicht jedoch jene, die gerade in eine Unterkunft
überstellt werden", so Maier. Deshalb habe das Bundesministerium für
Inneres nach einem Beschluss im November des Vorjahres ein neues
Planungstool entwickelt, das nun zur Anwendung kommt.

Nächste Schritte: Bildung, Arbeit und Integration von Anfang an

Neben der Diskussion um Asylverfahren und Unterbringung ist es für
Berthold an der Zeit, dass sich der Bund und die Länder noch
intensiver für Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten und die damit
verbundene Integration von Asylwerbenden einsetzen. Bis dato stehen
die nächsten Schritte des Bundes hinsichtlich des Themas Integration
noch aus, derzeit ist sogar die Finanzierung von bestehenden
Integrationsprojekten noch offen. "Die Menschen gut unterzubringen
ist ein erster, wichtiger Schritt. Dann ist es jedoch notwendig, sie
in ihrer Selbstständigkeit zu unterstützen. Sprache und Arbeit
spielen hier eine zentrale Rolle", ist Berthold überzeugt.

Daten und Fakten im Land Salzburg

Von 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2014 wurden insgesamt 507
Plätze geschaffen. Davon entfallen auf den Bund 74 Plätze, auf die
Stadt Salzburg 146, auf den Flachgau 93, auf den Tennengau 49, auf
den Pongau 59, auf den Pinzgau 62 und auf den Lungau 24.

Per 31. Dezember 2014 gab es im Bundesland Salzburg insgesamt 46
Quartiere, davon 42 Quartiere für Erwachsene und vier für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Von diesen 46 Quartieren
waren 14 Vollversorger (davon zehn Quartiere für Erwachsene und vier
für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge), vier Teilversorger (alle
für Erwachsene) und 28 Selbstversorger (alle für Erwachsene). Im Jahr
2014 wurden insgesamt 20 Quartiere eröffnet, davon sechs in der Stadt
Salzburg, vier im Flachgau, eines im Tennengau, drei im Pongau, vier
im Pinzgau und zwei im Lungau.

Im Jänner 2015 wurden insgesamt zehn neue Quartiere und auch viele
Wohnungen geschaffen (darunter das Bundeserstaufnahmezentrum
Kobenzl). Fünf Quartiere befinden sich in der Stadt Salzburg, drei im
Flachgau, eines im Pongau sowie eines im Pinzgau. Zusätzlich werden
Asylwerbende von einer Hilfsorganisation und vom Regionalverband
Oberpinzgau auch in Einzelwohnungen betreut.

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