Salzburg hält Bund-Länder-Vereinbarung bei Unterbringung von Asylwerbenden ein

Berthold: In einem gemeinsamen Kraftakt zum Ziel / Millionen Menschen auf der Flucht - Salzburg hilft

Salzburg (OTS) - "Salzburg gelingt es in einer gemeinsamen Anstrengung, die Bund-Länder-Vereinbarung einzuhalten. Im Jänner sind 381 zusätzliche Plätze in neun neuen Quartieren und betreuten Wohnungen geschaffen worden. Wie vereinbart wird auch das neue Bundeserstaufnahmezentrum eingerechnet. Weitere rund 100 Plätze sind für Februar fixiert", erklärte Landesrätin Mag. Martina Berthold heute, Freitag, 30. Jänner, bei einem Informationsgespräch im Chiemseehof.

Unterdrückung, Folter, Krieg: Weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht. Besonders dramatisch ist die Situation in Syrien. Kinder, Frauen und Männer flüchten, um ihr Leben zu retten - auch nach Österreich. "Über die Genfer Flüchtlingskonvention haben wir uns verpflichtet, diesen Menschen zu helfen, ihnen ein sicheres Quartier zu bieten und ihnen so einen Neuanfang zu ermöglichen", fasst die Landesrätin zusammen.

Die Landesrätin bedankte sich bei den vielen engagierten Menschen, Bürgermeistern und Hilfsorganisationen, die sich bei der Suche nach Flüchtlingsquartieren beteiligt haben. "Salzburg nimmt seine Verantwortung gegenüber unseren Mitmenschen auf der Flucht ernst. Gleichzeitig bedanke ich mich bei allen Helferinnen und Helfern, die mich in dieser Zeit tatkräftig unterstützen. Unser Bundesland zeigt damit Menschlichkeit und Solidarität. Das macht mich froh und dankbar zugleich", betonte Berthold.

Landesrätin Berthold nimmt auch die Sorgen der Bevölkerung ernst. "Durch viele Gespräche und Bürgerinnen- und Bürger-Informationsabende ist es gelungen, in der Bevölkerung und unter den Bürgermeistern mehr Solidarität gegenüber Flüchtlingen zu erreichen. Und gleichzeitig werden auch Betreiberinnen und Betreiber von Privat-Quartieren unterstützt, um die Asylwerbenden bestmöglich betreuen zu können."

Das haben wir Salzburgerinnen und Salzburger bereits erreicht

Anfang 2014 wohnten 1.101 Asylwerbende in Salzburg, 2015 sind es mehr als 1.800 Menschen, denen Salzburg eine Unterkunft gibt. Im Lauf des Jahres 2014 wurden insgesamt 507 zusätzliche Plätze in mehr als 20 neuen Quartieren geschaffen. Jetzt, Ende Jänner 2015, stehen weitere 381 Plätze in neun zusätzlichen Quartieren und zahlreichen Wohnungen zur Verfügung. Insgesamt hat Salzburg von Jänner 2014 bis Jänner 2015 damit 888 Plätze für Menschen auf der Flucht geschaffen. Das ist eine 88-prozentige Steigerung.

Landesrätin Berthold klärt auf: "Die bisher verwendete Quote gibt nur Auskunft über die Menschen, die tagesaktuell in der Grundversorgung sind. Sie sagt aber nichts darüber aus, wie viele Plätze ein Land zur Verfügung stellt. Alle Länder haben in den vergangenen Wochen in einem enormen Kraftakt neue Quartiere geschaffen. Derzeit stehen in den Ländern viele Plätze frei, weil das Ministerium derzeit mit der Zuteilung der Asylwerbenden nicht nachkommt. Es sind jedoch alle, der Bund und die Länder bemüht, rasch alle freien Kapazitäten aufzufüllen." Berthold befürwortet es sehr, dass zwischen Ministerium und den Ländern ab 2015 eine neue, monatliche Festlegung der zu schaffenden Unterbringungsplätze gilt. Damit gibt es klare Monatsziele für die Länder.

Maier: Salzburg erfüllt Planungsvorgaben des Bundes

"Salzburg hatte bis Ende Jänner 384 Plätze laut den Bedarfsvorgaben des Bundes zu schaffen. Das Bundesland liegt mit den nun mehr als 380 geschaffenen Unterbringungsmöglichkeiten fast punktgenau im Planungswert", bestätigte Mag. Gernot Maier, Leiter der Abteilung Grundversorgung im Innenministerium. Die bisher angewandte Quote sei als Verrechnungsinstrument gut, nicht jedoch zur Planung geeignet, erläuterte Maier weiter zur Quotenerfüllung der Bundesländer gemäß der Bund-Länder-Vereinbarung. "Bei den tagesaktuellen Zahlen, die sich beinahe im Stundentakt ändern können, werden nur jene Personen erfasst, die bereits in der Unterkunft gemeldet sind, nicht jedoch jene, die gerade in eine Unterkunft überstellt werden", so Maier. Deshalb habe das Bundesministerium für Inneres nach einem Beschluss im November des Vorjahres ein neues Planungstool entwickelt, das nun zur Anwendung kommt.

Nächste Schritte: Bildung, Arbeit und Integration von Anfang an

Neben der Diskussion um Asylverfahren und Unterbringung ist es für Berthold an der Zeit, dass sich der Bund und die Länder noch intensiver für Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten und die damit verbundene Integration von Asylwerbenden einsetzen. Bis dato stehen die nächsten Schritte des Bundes hinsichtlich des Themas Integration noch aus, derzeit ist sogar die Finanzierung von bestehenden Integrationsprojekten noch offen. "Die Menschen gut unterzubringen ist ein erster, wichtiger Schritt. Dann ist es jedoch notwendig, sie in ihrer Selbstständigkeit zu unterstützen. Sprache und Arbeit spielen hier eine zentrale Rolle", ist Berthold überzeugt.

Daten und Fakten im Land Salzburg

Von 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2014 wurden insgesamt 507 Plätze geschaffen. Davon entfallen auf den Bund 74 Plätze, auf die Stadt Salzburg 146, auf den Flachgau 93, auf den Tennengau 49, auf den Pongau 59, auf den Pinzgau 62 und auf den Lungau 24.

Per 31. Dezember 2014 gab es im Bundesland Salzburg insgesamt 46 Quartiere, davon 42 Quartiere für Erwachsene und vier für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Von diesen 46 Quartieren waren 14 Vollversorger (davon zehn Quartiere für Erwachsene und vier für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge), vier Teilversorger (alle für Erwachsene) und 28 Selbstversorger (alle für Erwachsene). Im Jahr 2014 wurden insgesamt 20 Quartiere eröffnet, davon sechs in der Stadt Salzburg, vier im Flachgau, eines im Tennengau, drei im Pongau, vier im Pinzgau und zwei im Lungau.

Im Jänner 2015 wurden insgesamt zehn neue Quartiere und auch viele Wohnungen geschaffen (darunter das Bundeserstaufnahmezentrum Kobenzl). Fünf Quartiere befinden sich in der Stadt Salzburg, drei im Flachgau, eines im Pongau sowie eines im Pinzgau. Zusätzlich werden Asylwerbende von einer Hilfsorganisation und vom Regionalverband Oberpinzgau auch in Einzelwohnungen betreut.

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