Leichtfried: Kultur darf TTIP nicht zum Opfer fallen

Utl.: SPÖ-EU-Delegationsleiter warnt vor Auswirkungen des
Freihandelsabkommens auf Kulturförderungen und kulturelle
Vielfalt =

Wien (OTS/SK) - Jörg Leichtfried, Vizepräsident der
sozialdemokratischen Fraktion und Delegationsleiter der SPÖ im
EU-Parlament, hat am Dienstag an einer Podiumsdiskussion zum Thema
"Wie (un)verkäuflich ist Kultur. Über die Auswirkungen des EU-USA
Freihandelsabkommens TTIP" teilgenommen. Leichtfried warnte vor
Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die österreichische und
europäische Kulturlandschaft: "Kultur ist wesentlich mehr als eine
wirtschaftlich handelbare Ware und darf unter keinen Umständen TTIP
zum Opfer fallen. Der Erhalt der kulturellen Vielfalt Österreichs und
Europas ist essentiell. Aus diesem Grund müssen Kulturförderungen in
Österreich und Europa weiterhin uneingeschränkt möglich sein." ****

Zwar sei im TTIP-Verhandlungsmandat der audiovisuelle Bereich
ausgenommen, jedoch sei dadurch die Gefahr der Veräußerung von
kultureller Vielfalt nicht gebannt, so Leichtfried. Der
EU-Parlamentarier warnt in diesem Zusammenhang einmal mehr vor der
Investorenschutzklausel (ISDS): "Stellen wir uns vor, der
Kulturbereich wäre bei TTIP nicht ausgenommen und die ISDS-Klausel
enthalten. Dann könnte zum Beispiel ein US-amerikanischer
Kulturinvestor, der in Wien ein Theater eröffnet, aufgrund der
Förderungen an österreichische Theater klagen. Oder ein
US-Filmunternehmen klagt aufgrund der österreichischen Filmförderung
wegen Wettbewerbsverzerrung. Das wären weitere Beispiele dafür, wie
gefährlich ISDS - auch für unsere kulturelle Vielfalt - sein kann."

Abschließend betonte Leichtfried die Wichtigkeit von Kulturförderung:
"Kulturgüter stehen in der Mitte unserer Gesellschaft. Sie sind Teil
unserer Identität und haben einen wertvollen Bildungsauftrag. Kunst,
Literatur, Musik, Film und Theater - all diese Bereiche sind abhängig
von öffentlichen Förderungen. Ohne Zuwendungen und Unterstützung ist
es oft nicht möglich, diese zu erhalten." (Schluss) ve/sc

Rückfragehinweis: Elisabeth Mitterhuber, SPÖ-EU-Delegation, Tel.: +43
1 40110-3612, E-Mail: elisabeth.mitterhuber@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SPK

print