Leichtfried: Kultur darf TTIP nicht zum Opfer fallen

SPÖ-EU-Delegationsleiter warnt vor Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf Kulturförderungen und kulturelle Vielfalt

Wien (OTS/SK) - Jörg Leichtfried, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, hat am Dienstag an einer Podiumsdiskussion zum Thema "Wie (un)verkäuflich ist Kultur. Über die Auswirkungen des EU-USA Freihandelsabkommens TTIP" teilgenommen. Leichtfried warnte vor Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die österreichische und europäische Kulturlandschaft: "Kultur ist wesentlich mehr als eine wirtschaftlich handelbare Ware und darf unter keinen Umständen TTIP zum Opfer fallen. Der Erhalt der kulturellen Vielfalt Österreichs und Europas ist essentiell. Aus diesem Grund müssen Kulturförderungen in Österreich und Europa weiterhin uneingeschränkt möglich sein." ****

Zwar sei im TTIP-Verhandlungsmandat der audiovisuelle Bereich ausgenommen, jedoch sei dadurch die Gefahr der Veräußerung von kultureller Vielfalt nicht gebannt, so Leichtfried. Der EU-Parlamentarier warnt in diesem Zusammenhang einmal mehr vor der Investorenschutzklausel (ISDS): "Stellen wir uns vor, der Kulturbereich wäre bei TTIP nicht ausgenommen und die ISDS-Klausel enthalten. Dann könnte zum Beispiel ein US-amerikanischer Kulturinvestor, der in Wien ein Theater eröffnet, aufgrund der Förderungen an österreichische Theater klagen. Oder ein US-Filmunternehmen klagt aufgrund der österreichischen Filmförderung wegen Wettbewerbsverzerrung. Das wären weitere Beispiele dafür, wie gefährlich ISDS - auch für unsere kulturelle Vielfalt - sein kann."

Abschließend betonte Leichtfried die Wichtigkeit von Kulturförderung:
"Kulturgüter stehen in der Mitte unserer Gesellschaft. Sie sind Teil unserer Identität und haben einen wertvollen Bildungsauftrag. Kunst, Literatur, Musik, Film und Theater - all diese Bereiche sind abhängig von öffentlichen Förderungen. Ohne Zuwendungen und Unterstützung ist es oft nicht möglich, diese zu erhalten." (Schluss) ve/sc

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