MEL-Diskurs: Streitwert und rasches Abarbeiten der Zivilverfahren zeigt Absurdität der StA-Anklage

Wien (OTS) -

  • Bisher konnten rund 2.000 MEL-Anlegerklagen (Stand 31.12.2014) abgearbeitet werden
  • Meinl Bank konnte allein in 2014 rund 250 Verfahren abschließen
  • Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Der eingeklagte Streitwert der noch offenen Anlegerverfahren im Ausmaß von EUR 56,36 Mio zeigt, wie absurd die Anklage der Staatsanwaltschaft Wien (StA-Wien) wegen angeblicher Untreue die Dividende 2008 betreffend ist"
  • "Fakten beweisen, dass Anklage der StA-Wien, wonach die Meinl Bank nicht genügend Gelder für Zivilverfahren zurückgestellt hätte, unhaltbar ist."
  • Soziale Vergleiche werden auch 2015 fortgeführt. Meinl Bank hat bis jetzt EUR 33,7 Mio. für 6.364 unerfahrene MEL-Kleinanleger aufgewendet

Die Meinl Bank vermeldet weiter Fortschritte bei der Erledigung der noch offenen MEL-Anlegerverfahren. Allein im Jahr 2014 konnten insgesamt rund 250 Verfahren abgearbeitet werden. Insgesamt konnte die Meinl Bank bereits rund 2.000 MEL-Zivilverfahren erledigen. (Der Höchststand der Verfahren lag im Jahr 2010 bei 2.700 Verfahren; Anm.) Derzeit liegen noch 967 Klagen im Zusammenhang mit MEL vor (Stand 31.12.2014; Anm.). "Der jeweils aktuelle Stand in diesem Zusammenhang wird seit 2008 monatlich den heimischen Aufsichtsbehörden kommuniziert. Mit diesen findet auch ein regelmäßiger Dialog über die Angemessenheit der Vorsorgen statt", hieß es von den Verantwortlichen der Meinl Bank.

Schnelles Erledigen der Verfahren

"Wir arbeiten die MEL-Zivilverfahren sukzessive und zielstrebig ab", erklärte Meinl Bank-Vorstand Peter Weinzierl. "Die Zahlen sprechen für sich: Mittlerweile beträgt der Streitwert der noch offenen Anlegerverfahren EUR 56,36 Mio. Das zeigt, wie schnell wir die Verfahren erledigen und wie absurd die Anklage der StA-Wien wegen angeblicher Untreue die Dividende 2008 betreffend ist. Die von der StA Wien im Strafverfahren angenommene Summe von EUR 250 Mio, welche die Bank im Jahr 2008 rückzustellen gehabt hätte, gehört ins Reich der Phantasie. Die Unterstellung der StA-Wien, unser Institut würde nicht genügend Mittel für die Zivilverfahren rückstellen, wird durch diese Fakten ad absurdum geführt."*

Anlässlich des Jahresergebnisses 2013 hatte die Bank bereits mitgeteilt, mit EUR 27 Mio in ausreichendem Maße Rückstellungen für die Klagsrisiken gebildet zu haben.

Fortführung der sozialen Vergleiche im Jahr 2015

Im Sommer 2010 hatte die Meinl Bank als einziges österreichisches Institut gemeinsam mit der Bundesarbeiterkammer ein richtungsweisendes Modell für soziale Vergleiche für unerfahrene MEL-Kleinanleger entworfen und realisiert. Bis jetzt wendete das Institut für 6.364 Anleger rund EUR 33,7 Mio auf. "Diese Vergleiche werden auch 2015 fortgeführt", so Weinzierl. "Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir nehmen unsere soziale Verantwortung ernst."

*Anmerkung der Meinl Bank zum Strafverfahren:

Der aus juristischer Sicht unhaltbare Vorwurf der StA-Wien lautet im Prinzip: Durch die Entscheidung einer Dividendenausschüttung an die beiden alleinigen Eigentümer (Aktionäre) der Bank hätten sich deren Organe der Untreue schuldig gemacht, weil der "Haftungstopf für Anlegerklagen geschmälert" worden sei.

Faktum aus Sicht der Meinl Bank ist aber: Die Dividendenausschüttung ist bilanz- und gesellschaftsrechtlich korrekt erfolgt. Der Haftungstopf der Bank besteht nach allen Regeln und innerhalb aller Gesetze sowie Regulierungen, in permanentem Einverständnis mit der FMA unter Kontrolle der Wirtschaftsprüfer. Sämtliche Ansprüche von Anlegern werden seit Jahren erfüllt, und die Bank steht auf ökonomisch stabiler Basis. Es gibt also aus Sicht der Meinl Bank für die Aktionäre der Bank keinen Schaden durch die damalige Dividendenausschüttung.

Meinl Bank AG:

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament und ist mit einer ausgewogenen Wachstumsstrategie gut für die Zukunft positioniert.

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