Mitterlehner: Chancen von Bildung und Innovation gemeinsam nutzen

Utl.: Wissenschaftsminister beim Neujahrsempfang der
Universitätenkonferenz - positive Bilanz über erstes Amtsjahr
- Ausblick auf anstehende Projekte 2015 =

Wien (OTS/BMWFW) - In seiner Rede beim traditionellen Neujahrsempfang
der Universitätenkonferenz (uniko) am 15. Jänner 2015 hat Reinhold
Mitterlehner eine Bilanz über das erste Jahr als Bundesminister für
Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gezogen und einen Ausblick auf
anstehende Projekte im Wissenschaftsbereich gegeben. "Im ersten Jahr
haben wir die Zusammenarbeit mit allen Institutionen auf eine solide
Basis gestellt und gemeinsam viel erreicht, um die
Wissensgesellschaft zu stärken. Ich habe den Optimismus, dass wir
auch in diesem Jahr wertschätzend miteinander umgehen und den
Standort weiterentwickeln. Unsere Chance für eine positive
Zukunftsentwicklung liegt nicht im Bereich des Lohndumpings, sondern
in Bildung und Innovation", so Mitterlehner.

Ein Schwerpunkt im Jahr 2014 war die finanzielle Dotierung des
tertiären Sektors. "Wir haben trotz schwieriger Rahmenbedingungen in
Summe 1,23 Milliarden Euro frische Mittel für Wissenschaft und
Forschung gesichert. Damit haben wir auch ein klares Bekenntnis zum
Stellenwert der Wissensgesellschaft abgegeben", sagt Mitterlehner.
Neben den 300 Millionen Euro, die für die Stärkung der
Grundlagenforschung - vor allem bei der ÖAW und beim FWF - zur
Verfügung stehen, erhalten auch die Fachhochschulen 56 Millionen Euro
für den weiteren Ausbau und erstmals seit 2009 werden die Fördersätze
angehoben (plus 60 Millionen Euro). Für die Universitäten wird das
Budget ab 2016 um 615 Millionen Euro erhöht, zusätzlich hat
Mitterlehner die neue Ressortstruktur genutzt, um über die
Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) ein Sonderbauprogramm in Höhe von
200 Millionen Euro zu initiieren. In Summe hat das
Wissenschaftsministerium im Jahr 2014 rund 3,81 Milliarden Euro für
Wissenschaft und Forschung investiert (Universitäten,
Fachhochschulen, außeruniversitäre Grundlagenforschung und angewandte
Forschung).

An inhaltlichen Umsetzungen 2014 nannte der Wissenschaftsminister in
seiner Rede vor allem die Novellierung des Universitätsgesetzes (UG)
mit Verbesserungen etwa bei der Frauenförderung, den Start der
Medizinischen Fakultät in Linz am ersten Oktober, Adaptierungen bei
der Studienförderung, sowie das neue Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaftsgesetz, mit dem bereits bei der Wahl im Mai 2015
die Brief- und Direktwahl möglich sein wird. "Wir haben die Vorteile
der neuen Ressortstruktur genutzt und wollen die Schnittstellen
zwischen Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken. Aus diesem Grund
haben wir etwa vier neue Wissenstransferzentren gestartet, um
wissenschaftliche Erkenntnisse rascher verwerten zu können und wir
haben siebzehn neue Research Studios Austria, zur Unterstützung der
Umsetzung von Ergebnissen der Grundlagenforschung in Unternehmen
etabliert", so Mitterlehner.

Im Universitätsbereich stehen 2015 unter anderem die Verhandlungen zu
den Leistungsvereinbarungen mit den öffentlichen Universitäten für
das Budget 2016-2018 an, Schwerpunkte werden Kooperation,
Profilbildung und Internationalisierung. Mit rund 303.000
Studierenden würden die Universitäten die Hauptleistung in der
Bildung junger Menschen zu bewältigen haben, daher brauche es hier
entsprechende Steuerungselemente in Form von Zugangsregelungen. "Um
im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, müssen wir die
Betreuungsrelationen in den Massenfächern weiter verbessern und die
Studierendenströme besser lenken. Wenn wir in diesem Bereich nichts
tun, bekommen wir eine Ausrichtung ohne klare Strukturierung und
Steuerung", so Mitterlehner, der auf Basis der gesetzlich
vorgeschriebenen Evaluierung mit dem Koalitionspartner über eine
Weiterführung und Ausweitung der bestehenden Regelungen verhandeln
will. Zudem sollen Verbesserungen im Personal-, Arbeits-, Studien-,
und Organisationsrecht im Rahmen einer UG-Novelle erzielt werden.
"Wir brauchen eine Weiterentwicklung der gesetzlichen und
organisatorischen Rahmenbedingungen und wir müssen Möglichkeiten
schaffen, um zukunftsorientierte Karrierewege für Jungforscher zu
schaffen. Für diese Vorhaben wünsche ich uns allen eine gute
Zusammenarbeit, eine gute Struktur und eine gute Entwicklung für
Wissenschaft und Forschung in Österreich", so Mitterlehner.

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