Klug: "Umfassender Sicherheitsansatz erforderlich, um Krisen dort begegnen, wo sie entstehen"

Verteidigungsminister präsentiert sicherheits- und verteidigungspolitische Ziele für 2015

Wien (OTS/BMLVS) - Im Wiener Ringturm präsentierten heute, am 15. Jänner 2015, Verteidigungsminister Gerald Klug und sein sicherheitspolitischer Berater und Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Johann Frank, die "Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2015". Zuvor hat der Verteidigungsminister in der Hofburg dem Bundespräsidenten den Bericht vorgestellt.

Bundesminister Klug wies in seinem Statement auf die wesentlichen politischen Grundlagen hin, die durch die Bundesregierung 2014 festgelegt wurden: die Teilstrategie Verteidigungspolitik, das Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 und 616 Millionen Euro für dringende Investitionen in eine zeitgerechte Ausrüstung.

Abgeleitet von den Analysen sieht der Verteidigungsminister drei wesentliche sicherheitspolitische Schlussfolgerungen:

- Erhalt der Kernkompetenz zur militärischen Landesverteidigung mit besonderem Augenmerk auf die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft bei asymmetrischen Bedrohungen wie z.B. durch den internationalen Terrorismus.

- Kooperation mit EU-Staaten mit gleichen sicherheitspolitischen Interessen, v.a. mit den zentraleuropäischen Nachbarstaaten sowie Deutschland, Italien und den Niederlanden.

- Fortsetzung des militärischen Engagements in Krisenmanagement-Einsätzen mit Schwergewicht Westbalkan. Aber auch die Entwicklungen in Afrika werden aufgrund ihrer Bedeutung für die europäische Sicherheit genau zu beobachten sein.

Die Auslandseinsätze des Bundesheeres haben für Klug hier eine hohe Bedeutung: "Wir müssen den Krisen dort begegnen, wo sie entstehen. Österreich wird umso sicherer, je stabiler das Umfeld ist." Daher wird das Engagement des Bundesheeres mit Truppenkontingenten in internationalen Missionen noch durch einen zivil-militärischen Expertenpool erweitert. Dadurch stehen dann bis spätestens Jahresende 100 Personen für Beobachtereinsätze, Rüstungskontrollaufgaben oder militärische Beratungsaufgaben zur Verfügung. "Generell sei", so Bundesminister Klug eine "systematische Zusammenführung von Lageinformationen aus allen Bereichen" insbesondere für die Bekämpfung des Terrorismus von entscheidender Bedeutung. "Zu diesem Zweck werde die Bundesregierung wie im Regierungsprogramm bereits vorgesehen ein gesamtstaatliches Lagezentrum einrichten".

Für die Sicherheitspolitische Jahresvorschau analysierten internationale, österreichische und ressorteigene Experten die in den nächsten 12 bis 18 Monaten erwartbaren Entwicklungen internationaler Institutionen, wichtiger Regionen und Staaten sowie konkreter Konflikte. In einer Zusammenfassung wurden die Analysen der Experten zu einem Trendszenario 2015 für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verdichtet. Die "Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2015" ist hier unter
http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=7509 abrufbar.

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