Klug: "Umfassender Sicherheitsansatz erforderlich, um Krisen dort begegnen, wo sie entstehen"

Utl.: Verteidigungsminister präsentiert sicherheits- und
verteidigungspolitische Ziele für 2015 =

Wien (OTS/BMLVS) - Im Wiener Ringturm präsentierten heute, am 15.
Jänner 2015, Verteidigungsminister Gerald Klug und sein
sicherheitspolitischer Berater und Leiter der Direktion für
Sicherheitspolitik, Johann Frank, die "Sicherheitspolitische
Jahresvorschau 2015". Zuvor hat der Verteidigungsminister in der
Hofburg dem Bundespräsidenten den Bericht vorgestellt.

Bundesminister Klug wies in seinem Statement auf die wesentlichen
politischen Grundlagen hin, die durch die Bundesregierung 2014
festgelegt wurden: die Teilstrategie Verteidigungspolitik, das
Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 und 616 Millionen Euro für dringende
Investitionen in eine zeitgerechte Ausrüstung.

Abgeleitet von den Analysen sieht der Verteidigungsminister drei
wesentliche sicherheitspolitische Schlussfolgerungen:

- Erhalt der Kernkompetenz zur militärischen
Landesverteidigung mit besonderem Augenmerk auf die Sicherstellung
der Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft bei asymmetrischen
Bedrohungen wie z.B. durch den internationalen Terrorismus.

- Kooperation mit EU-Staaten mit gleichen
sicherheitspolitischen Interessen, v.a. mit den zentraleuropäischen
Nachbarstaaten sowie Deutschland, Italien und den Niederlanden.

- Fortsetzung des militärischen Engagements in
Krisenmanagement-Einsätzen mit Schwergewicht Westbalkan. Aber auch
die Entwicklungen in Afrika werden aufgrund ihrer Bedeutung für die
europäische Sicherheit genau zu beobachten sein.

Die Auslandseinsätze des Bundesheeres haben für Klug hier eine hohe
Bedeutung: "Wir müssen den Krisen dort begegnen, wo sie entstehen.
Österreich wird umso sicherer, je stabiler das Umfeld ist." Daher
wird das Engagement des Bundesheeres mit Truppenkontingenten in
internationalen Missionen noch durch einen zivil-militärischen
Expertenpool erweitert. Dadurch stehen dann bis spätestens Jahresende
100 Personen für Beobachtereinsätze, Rüstungskontrollaufgaben oder
militärische Beratungsaufgaben zur Verfügung. "Generell sei", so
Bundesminister Klug eine "systematische Zusammenführung von
Lageinformationen aus allen Bereichen" insbesondere für die
Bekämpfung des Terrorismus von entscheidender Bedeutung. "Zu diesem
Zweck werde die Bundesregierung wie im Regierungsprogramm bereits
vorgesehen ein gesamtstaatliches Lagezentrum einrichten".

Für die Sicherheitspolitische Jahresvorschau analysierten
internationale, österreichische und ressorteigene Experten die in den
nächsten 12 bis 18 Monaten erwartbaren Entwicklungen internationaler
Institutionen, wichtiger Regionen und Staaten sowie konkreter
Konflikte. In einer Zusammenfassung wurden die Analysen der Experten
zu einem Trendszenario 2015 für die österreichische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik verdichtet. Die "Sicherheitspolitische
Jahresvorschau 2015" ist hier unter
http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=7509 abrufbar.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLA

print