Mitterlehner: Österreich setzt starkes Zeichen gegen Terror und Extremismus

Utl.: Vizekanzler zur Gedenkkundgebung der Bundesregierung und der
Glaubensgemeinschaften: "Solidarität mit Frankreich und
Zusammenhalt bei Kampf gegen Terror" =

Wien, 11. Jänner 2015 (ÖVP PD) "Wir sind erschüttert über die
heimtückischen Anschläge in Paris und unser Mitgefühl gilt den
Bürgerinnen und Bürgern Frankreichs. Gerade in einer derart
schwierigen Zeit gilt es, zusammenzuhalten und Solidarität zu
zeigen", sagt Vizekanzler Reinhold Mitterlehner anlässlich der
heutigen Gedenkkundgebung "Gemeinsam gegen den Terror" am Wiener
Ballhausplatz. "Damit setzt Österreich ein starkes Zeichen gegen
Terror und Extremismus. Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit,
Meinungs- und Pressefreiheit sind Grundfesten unserer
demokratischen Gesellschaft, die es auf allen Ebenen zu schützen
gilt. Denn die Pariser Terrorakte waren nicht nur ein schwerer
Schicksalsschlag für Frankreich, sondern auch ein Angriff auf die
Demokratie", so Mitterlehner.

Die Anschläge verdeutlichen, dass die Terrorbekämpfung
intensiviert und die internationale Zusammenarbeit forciert werden
muss. "Jetzt geht es darum, mit aller Kraft in Richtung Aufklärung
und Gegenstrategien zu arbeiten, um solche Attacken künftig zu
verhindern", bekräftigt Mitterlehner. In diesem Sinne hat
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner heute mit ihren EU-
Amtskollegen in Paris über gemeinsame Initiativen beraten. Auch in
Österreich muss die Sicherheit gewährleistet sein, weshalb Mikl-
Leitner bereits nach der ersten Attacke eine Reihe von
Schutzmaßnahmen veranlasst hat. So gibt es an stark frequentierten
Plätzen zusätzliche Polizeipatrouillen und Personen, die als
radikalisiert eingestuft sind, werden überwacht. "Der Schutz
unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität", betont
Mitterlehner.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, https://twitter.com/oevppk

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