Termin: Stehen wir vor einem neuen Kalten Krieg? Menschenrechte und Völkerrecht als Konfliktthema zwischen der EU und Russland

Podiumsdiskussion am Freitag, 5.12.2014 um 10 Uhr im Haus der Europäischen Union

Wien (OTS) - Im Rahmen des Sacharow-Preises für geistige Freiheit veranstaltet das Europäischen Parlament eine Pressekonferenz mit Boris Belenkin (Memorial), Vizepräsidentin Ulrike Lunacek und MEP Othmar Karas.
Moderation: Georg Pfeifer, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich

Boris Belenkin ist Vorstandsmitglied der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial". Die Gruppe konzentriert sich auf die Brennpunkte bewaffneter Konflikte, beobachtet systematische Menschenrechtsverletzungen in Russland und macht diese öffentlich. Mitglieder und Nahestehende von "Memorial" wurden bedroht, entführt und sogar ermordet. Russische Behörden üben ununterbrochen Druck auf Memorial aus; sie versuchten etwa, "Memorial" als "ausländischer Agent" zu registrieren und beantragten im Herbst 2014 gerichtlich die Auflösung der Organisation.

Ulrike Lunacek ist Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments mit besonderer Zuständigkeit für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit, den das Europäische Parlament an Personen und Organisationen verleiht, die für Menschenrechte und Grundfreiheiten kämpfen. 2009 wurde der Preis an "Memorial" verliehen, zu dessen Gründungsmitgliedern Andrej Sacharow selbst zählt.

Othmar Karas ist Europaabgeordneter und der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Russland, der vom Europäischen Parlament und den beiden Kammern des Parlaments der Russischen Föderation beschickt wird.

Einzelinterviews nach Absprache möglich.

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