VP-Malle: Verkleinerung der Gemeinderäte vergrößert die Hürde für kleine Parteien!

Demokratiepolitisch bedenklich ist die geforderte Verkleinerung von Gemeinderäten. VP-LAbg. Malle: "Will FPÖ ihrer Klagenfurter Resttruppe damit Vorteile verschaffen?"

Klagenfurt (OTS) - Allzu durchsichtig ist für VP-LAbg. Markus Malle die Forderung von FPÖ-Politiker Christian Leyroutz nach Verkleinerung der Gemeinderäte von Klagenfurt und Villach. "Angesichts des Zerbröselungsprozesses der Freiheitlichen ist dieser Vorstoß nicht verwunderlich", so Malle. Je weniger Sitze es im Gemeinderat gibt, desto schwieriger wird es für kleinere Gruppierungen, Mandate zu erringen. Malle: "Leyroutz will ganz offenbar der Resttruppe von Bürgermeister Scheider einen Vorteil verschaffen und die Hürden für die freiheitlichen Splittergruppen erhöhen. Das ist demokratiepolitisch bedenklich."
Für Malle ist nachvollziehbar, dass Leyroutz mit der Abschaffung der Monatsbezüge für Gemeinderäte in Klagenfurt und Villach einfach nur die Populismuskeule schwingt: "In Städten wie Graz, Salzburg oder Linz beziehen Gemeinderäte monatlich zwischen 1500 und 2400 Euro brutto." Klagenfurter Gemeinderäte erhalten 830 Euro brutto, das sind rund 450 Euro netto.

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