Klug: Bundesheer wird sich künftig auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben konzentrieren

Utl.: Stärkung von Infanterie, Spezialeinsatzkräfte, Pioniere und
ABC-Abwehr - Reduktion bei Panzern, Fliegerabwehr, Artillerie
- Einsparungen von 200 Mio. Euro pro Jahr =

Wien (OTS/SK) - "Die Situation in der sich das Österreichische
Bundesheer zur Stunde befindet, ist eine schwierige", stellte
Verteidigungsminister Gerald Klug an den Beginn seiner Ausführungen
zum Strukturpaket für das Österreichische Bundesheer. Der Minister
wies in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalstabschef Othmar
Commenda am Freitag darauf hin, dass zu lange an überalterten
Strukturen festgehalten worden sei. Mit dem vorliegenden
Strukturpaket sollen nun neue Schwerpunkte gesetzt werden, um sich
auf die einsatzwahrscheinlichen Aufgaben zu konzentrieren, und
gleichzeitig ein Gesamtvolumen von 200 Mio. Euro pro Jahr eingespart
werden. Dies erfolgt unter anderem durch die Reduktion der schweren
Waffen, bei der Umstellung der Offiziers- und
Unteroffiziersausbildung, durch die Schließung von sieben Kasernen
und durch Personalabbau. ****

Der Minister stellte unverblümt fest, dass man "das Budget mit teuren
Eurofightern über die Maßen überlastet" und schwere Waffen beschafft
habe, zu einem Zeitpunkt, als bereits lange schon keine
konventionelle Bedrohung mehr absehbar war.

Das aufgrund des Budgets 2014/2015 erfolgte Paket an
Soforteinsparungen betraf insbesondere eine Reduzierung von
Treibstoff, Munition und Reparaturmaßnahmen, der Übungstätigkeiten
und eine massive Verkleinerung des Fuhrparks sowie eine Beschränkung
der Flugstunden bei Jets und Hubschraubern. Der Minister sprach in
dem Zusammenhang, vor allem auch aufgrund der Kurzfristigkeit, von
brutalen und harten Maßnahmen, die "überall in der Truppe zu einem
Aufschrei führten".

Daher wurde der Generalstab beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten,
das den budgetären Rahmenbedingungen Rechnung trägt, aber es dem
Österreichischen Bundesheer ermöglicht, auch in der neuen Struktur
die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgaben zu erfüllen. Das
bedeutet: Der Schutz kritischer Infrastruktur, Hilfe bei
Naturkatastrophen, Luftraumüberwachung, Friedenseinsätze im Ausland,
Ausbildung der Grundwehrdiener und die Abwehr von Bedrohungen aus dem
Cyberraum.

Das bedeutet bei den Waffengattungen eine Konzentration auf die
Infanterie, die Spezialeinsatzkräfte, die Pioniere und
ABC-Abwehrtruppe. Diese wird in vollem Umfang bestehen bleiben und
weiter spezialisiert. Auch die drei Pionierbataillone bleiben
erhalten und werden an ihrem jeweiligen Standorten zu
Kompetenzzentren ausgebaut, in Villach zum Brückenbau, in Salzburg
zur Gebirgsbeweglichkeit und das Pionierbataillon in Melk zur
Wasserbeweglichkeit. Bis 2018 sollen in diesen Bereichen über 24 Mio.
Euro investiert werden.

Auch bei der Infanterie gibt es Veränderung: Ein zusätzliches
Jägerbataillon (künftig neun statt acht) soll in Zwölfaxing durch
Umwandlung des Panzerbataillons geschaffen werden. Die Luftabwehr
soll nicht weiter über das derzeitige Maß der Einsparungen betroffen
werden. Ebenso wird die Reform des Wehrdienstes fortgesetzt. "Dafür
sind jährlich weiterhin 30 Mio. Euro budgetiert", sagte Klug.

Deutlich wird die Miliz gestärkt. "Bis 2018 werden wir 12 zusätzliche
Milizkompanien aufstellen", betonte Klug. Auch das Auslandsengagement
werden weiterhin auf hohem Niveau beibehalten werden.

Auf der anderen Seite werde bei den schweren Waffen -Panzer-,
Fliegerabwehr- und Artillerie - noch mehr reduziert. Auch bei der
Logistik und Ausbildung werde man sich auf den geänderten Bedarf
einstellen und straffen, die Offiziers- und Unteroffiziersausbildung
wird neu konzipiert und vereinheitlicht. Sieben Kleinkasernen, deren
Betrieb unter den neuen Rahmenbedingungen nicht mehr finanzierbar
ist, werden geschlossen und sollen verkauft werden.

Auch beim Personal werde gekürzt werden. "Minus 15 Prozent in den
Ministerien, bei den Kommanden und in den Ämtern", gibt Klug vor. Bis
2018 werden 1.400 Personen weniger beschäftigt werden. "Das erfolgt
nicht durch Kündigungen", betont Klug, sondern durch
Nicht-Nachbesetzungen bei Pensionierungen. Auch werden
Personalübertritte in andere Ressorts unterstützt.

Fünf Militärmusiken werden eingespart, das Militärrealgymnasium wird
mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren aufgelöst, die
Reitausbildung wird in der Militärakademie eingestellt. Und durch
eine Dienstplanreform soll unter anderem die Anzahl der Generäle um
die Hälfte reduziert werden. Auch ein "dem Soldatenberuf angepasstes
neues Dienstrecht" wird angepeilt.

Trotz dieser Strukturreform, die bis 2018 umgesetzt sein soll, werde
2015 "eine erhebliche Herausforderung" für das Bundesheer darstellen.
"Die Einschnitte sind für das gesamte Ressort schmerzhaft, aber es
ist der einzige Weg, die Einsatzbereitschaft des Österreichischen
Bundesheeres aufrechtzuerhalten. (Schluss) up/sc

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