OÖNachrichten-Leitartikel: "Lockerungsübungen in Schladming", von Wolfgang Braun

Utl.: Ausgabe vom 29. September 2014 =

Linz (OTS) - Die schönen Fotomotive hoch über Schladming wurden
Freitagnachmittag vom Nebel verschluckt, und auch inhaltlich blieb
vieles im Diffusen bei dieser Regierungsklausur in der Steiermark.
Doch obwohl es kaum greifbare Ergebnisse zu verkünden gab, darf man
nun zumindest den Eindruck haben, dass sich SPÖ und ÖVP doch noch
einmal gemeinsam durch die Mühen der Ebene kämpfen wollen.
Lange hatte es zuvor den Anschein, als würde nicht einmal mehr das
gelingen.
Mit dem neuen ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner findet
die SPÖ jetzt wieder einen Ansprechpartner, der nicht nur mit dem
eigenen politischen Überlebenskampf beschäftigt ist, wie das bei
Vorgänger Michael Spindelegger der Fall war.
Mitterlehner hat das strategische Rüstzeug, der Volkspartei wieder
eine Perspektive zu geben - und er hat auch den Ehrgeiz, das zu
beweisen. Ihm ist zudem bewusst, dass die Fortsetzung
koalitionsinterner Sticheleien und Blockaden für beide, Rot und
Schwarz, fatale Folgen hätte.
Den Absturz können SPÖ und ÖVP nur noch gemeinsam stoppen, darum hat
Mitterlehner auch bei den Dauer-Streitthemen Steuerreform und Bildung
rhetorisch abgerüstet und damit den Spielraum für Kompromisse
erweitert.
Ein ähnliches Umdenken braucht auch die SPÖ. Dort hat man die
Millionärssteuer mit so viel Bedeutung aufgeladen, als würde an ihr
alles Wohl und Wehe der Partei hängen.
Das verstellt den Blick auf die tatsächliche Ursache der roten
Misere: Dass man nämlich jahrelang davon gelebt hat, dass es der ÖVP
wenigstens noch ein bisschen schlechter ging. So sah auch die rote
Politik aus: Nur mit nichts Unpopulärem in Verbindung gebracht
werden. Auf Halten spielen, statt zu überlegen, wie man wieder zu
einer Partei werden könnte, die für Aufbruch steht. Hauptsache, den
Kanzler stellen - dieses Konzept trägt keine Partei, sondern macht
sie träge.
Bei der Klausur haben SPÖ und ÖVP Absichtserklärungen geliefert. Es
werden handfeste Ergebnisse folgen müssen, bei der Steuerreform, aber
auch beim Ausweg aus der Sackgasse Bildungsstreit. Und dann wird
Rot-Schwarz auch noch wenigstens ein Projekt mit Aha-Effekt brauchen,
um das Spiel wieder zu drehen.
Schladming war Entkrampfung. Was jetzt folgen muss, ist Bewegung.

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