- 27.09.2014, 15:21:03
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Blümel: Fördern und Entlasten im Zentrum der ÖVP-Politik
Zielwerte des Steuerreformpakets festgelegt - Maßnahmenpaket "Bürgernaher Staat" spart durch Bürokratieabbau Zeit und Kosten – Ganzheitliches Bildungsprogramm für mehr Chancen und die besten Möglichkeiten für die Kinder
Utl.: Zielwerte des Steuerreformpakets festgelegt - Maßnahmenpaket
"Bürgernaher Staat" spart durch Bürokratieabbau Zeit und
Kosten –
Ganzheitliches Bildungsprogramm für mehr Chancen und die
besten
Möglichkeiten für die Kinder =
Wien, 27. September 2014 (ÖVP-PD) "Die Zielsetzungen der
Österreichischen Volkspartei, vor allem auch hinsichtlich der
Steuerreform, wurden im Rahmen der Regierungsklausur klargestellt
und bestätigt: Vereinfachen und entbürokratisieren, entlasten sowie
Wachstum und Beschäftigung ankurbeln", betont ÖVP-Generalsekretär
Gernot Blümel. Die Zielgröße des Steuerreformpakets wurde mit fünf
Milliarden Euro festgelegt, in den nächsten Monaten werde das
Steuerreformkonzept anhand der Zielsetzungen ausgestaltet.
Wesentlich sei, dass die Budgetkonsolidierung nicht gefährdet und
die EU-Fiskalregeln eingehalten werden. Dies sei von der Regierung
gemeinsam festgelegt worden. "Die ÖVP steht für einen bürgernahen
Staat, der sowohl den Unternehmen, als auch den Bürgerinnen und
Bürgern, durch Befreiung von Bürokratie, Zeitgewinn und
Kostenersparnis bringt. Wir stellen die Menschen ins Zentrum
unserer politischen Arbeit", betont der Generalsekretär zu den von
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner im Rahmen der Regierungsklausur
präsentierten Maßnahmen. Das Paket zum "Bürgernahen Staat" umfasst
30 Einzelmaßnahmen aus den Bereichen "Bürgerinnen und Bürger
entlasten", "Unternehmen entlasten", "Wirtschaften erleichtern",
"E-Government ausbauen" sowie "Effizientes Verwaltungshandeln".
Gernot Blümel betont dazu: "Die Befreiung von bürokratischen
Barrieren ist unser klar definiertes Ziel. Diese Maßnahmen bringen
den Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Unternehmen Zeitgewinn,
Kostenersparnis und eine deutliche Reduktion an Verwaltungslasten."
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Maßnahmen, wie etwa die automatische, antragslose
Familienbeihilfe oder eine automatisierte Arbeitnehmerveranlagung,
die durch eine Erleichterung der Geltendmachung von steuerlichen
Begünstigungen Ersparnisse bringt, sorgen für deutliche
Vereinfachungen und Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger, hebt
Blümel hervor. Durch die Erweiterung der Genehmigungsfreistellung
für Unternehmen, eine weitere Reduzierung von Beauftragten in
Betrieben oder bei der Erleichterung der Arbeitszeitaufzeichnung
werden Unternehmen entlastet und ihnen das Wirtschaften
erleichtert. "Spielräume erweitern, mehr Chancen bieten und die
besten Möglichkeiten für die Kinder stehen im Mittelpunkt des
ganzheitlichen Bildungsprogramms, das nun gemeinsam aufgesetzt
wird", so Blümel. Einer der Schwerpunkte dabei sei die deutsche
Sprache, die Basis und Grundvoraussetzung für erfolgreiche Bildung
und Ausbildung darstellt. "Wichtig und wesentlich ist, dass es
gelungen ist, über ganzheitliche, zukunftsorientierte
Gesamtprogramme statt über Einzelbegriffe und Einzelmaßnahmen zu
diskutieren und so einen großen Schritt Richtung Qualität und
Weiterentwicklung zu bewerkstelligen", betont der ÖVP-
Generalsekretär abschließend.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel
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