Neues Volksblatt: "Keine Spielchen" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 11. September 2014 =

Linz (OTS) - Dass ein Verteidigungsminister mehr oder weniger über
einen ranghohen Militär stolpern kann, hat die Auseinandersetzung
zwischen Norbert Darabos und dem damaligen Generalstabschef Edmund
Entacher bewiesen. Zwar musste der als Heeresminister glücklos
agierende Darabos erst nach der aus Sicht der SPÖ verbockten
Wehrpflichtbefragung den Hut nehmen, doch seine Reputation als
Minister hat nicht zuletzt der (dienstrechtlich verlorene) Disput mit
Entacher nachhaltig beschädigt.
Klar ist: Auch für das Bundesheer gilt der Primat der Politik. Wenn
die erlauchte Generalität die Einsatzbereitschaft des Heeres etwa in
Katastrophenfällen anzweifelt, Minister Gerald Klug aber zur
gegenteiligen Erkenntnis kommt, stellt sich die Frage - was gilt?
Klug sollte aus zwei Gründen keine Zweifel aufkommen lassen, wer der
Herr im (Bundesheer-)Haus ist: Erstens, um sich selbst seine
Autorität als Minister zu bewahren, und zweitens, um die aufkeimende
Verunsicherung in der Bevölkerung wirksam zu bekämpfen. Wohl nicht
von ungefähr wertet Vizekanzler Reinhold Mitterlehner die Hilferufe
aus dem Heer als "taktisches Instrument", um den Forderungen
Nachdruck zu verleihen. Doch für derartige Spielchen sollte ein so
sensibler Bereich wie die Landesverteidigung eigentlich nicht
herhalten müssen. Umso wichtiger ist, dass Klugs Reformpapier bald
auf den Tisch kommt, und er seinem Stab dann sagt, was Sache ist.

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