Arbeitsgespräch von Landeshauptmann Pröll und Finanzminister Schelling

Themen: Breitband-Initiative und Finanzausgleich

St. Pölten (OTS/NLK) - Im Landhaus in St. Pölten trafen heute, Freitag, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Zentrum standen dabei die Breitband-Initiative des Landes Niederösterreich sowie Fragen der Finanzpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich.

Für den weiteren Breitband-Ausbau habe man ein "Niederösterreich-Modell" entwickelt, das "äußerst zukunftsträchtig" sei, weil sich dadurch die Infrastruktur refinanziere, sagte Landeshauptmann Pröll im Zuge eines Pressetermins im Anschluss an das Arbeitsgespräch. Man hoffe natürlich, "dass ein Teil der Breitbandmilliarde des Bundes für Niederösterreich lukriert werden kann" und werde diesbezüglich in Kontakt bleiben, so Pröll.

In Bezug auf die Finanzausgleichsverhandlungen wies der Landeshauptmann darauf hin, dass man seitens der Länder im Akkord mit dem Bund befunden habe, dass der Finanzausgleich um zwei Jahre verlängert werde. Auch der Finanzminister könne dem "einiges abgewinnen", so Pröll, der auch betonte, dass er der Zusammenarbeit mit dem neuen Finanzminister "sehr zuversichtlich" entgegen blicke.

Die Breitband-Initiative des Landes Niederösterreich sei "ein guter Ansatz, weil er Maastricht-konform ist und auch eine Refinanzierungsmöglichkeit darstellt" sowie ein "Beweis dafür, dass die Länder mit guten Ideen vorangehen", sagte Finanzminister Schelling in seiner Stellungnahme.
Zum Thema Finanzausgleich hielt er fest, dass man Zeit brauche, um neue Modelle zu besprechen und "auszuloten, wo die Notwendigkeiten zur Veränderung sind", den Finanzausgleich zu verlängern sei daher eine "kluge Entscheidung". Er freue sich zu beweisen, "dass zwischen Bund und Ländern Lösungsorientierung herrscht" und er freue sich auch auf die Zusammenarbeit mit den Bundesländern - "Niederösterreich spielt hier als größtes Bundesland eine wichtige Vorreiterrolle".

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