Arbeitsgespräch von Landeshauptmann Pröll und Finanzminister Schelling

Utl.: Themen: Breitband-Initiative und Finanzausgleich =

St. Pölten (OTS/NLK) - Im Landhaus in St. Pölten trafen heute,
Freitag, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Finanzminister Dr. Hans
Jörg Schelling zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Zentrum standen
dabei die Breitband-Initiative des Landes Niederösterreich sowie
Fragen der Finanzpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit dem
Finanzausgleich.

Für den weiteren Breitband-Ausbau habe man ein
"Niederösterreich-Modell" entwickelt, das "äußerst zukunftsträchtig"
sei, weil sich dadurch die Infrastruktur refinanziere, sagte
Landeshauptmann Pröll im Zuge eines Pressetermins im Anschluss an das
Arbeitsgespräch. Man hoffe natürlich, "dass ein Teil der
Breitbandmilliarde des Bundes für Niederösterreich lukriert werden
kann" und werde diesbezüglich in Kontakt bleiben, so Pröll.

In Bezug auf die Finanzausgleichsverhandlungen wies der
Landeshauptmann darauf hin, dass man seitens der Länder im Akkord mit
dem Bund befunden habe, dass der Finanzausgleich um zwei Jahre
verlängert werde. Auch der Finanzminister könne dem "einiges
abgewinnen", so Pröll, der auch betonte, dass er der Zusammenarbeit
mit dem neuen Finanzminister "sehr zuversichtlich" entgegen blicke.

Die Breitband-Initiative des Landes Niederösterreich sei "ein guter
Ansatz, weil er Maastricht-konform ist und auch eine
Refinanzierungsmöglichkeit darstellt" sowie ein "Beweis dafür, dass
die Länder mit guten Ideen vorangehen", sagte Finanzminister
Schelling in seiner Stellungnahme.
Zum Thema Finanzausgleich hielt er fest, dass man Zeit brauche, um
neue Modelle zu besprechen und "auszuloten, wo die Notwendigkeiten
zur Veränderung sind", den Finanzausgleich zu verlängern sei daher
eine "kluge Entscheidung". Er freue sich zu beweisen, "dass zwischen
Bund und Ländern Lösungsorientierung herrscht" und er freue sich auch
auf die Zusammenarbeit mit den Bundesländern - "Niederösterreich
spielt hier als größtes Bundesland eine wichtige Vorreiterrolle".

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLK

print