OÖNachrichten-Leitartikel: "Die verlorenen Jahre von Rot-Schwarz", von Markus Staudinger

Utl.: Ausgabe vom 2. September 2014 =

Linz (OTS) - Die beiden Parteien schafften locker die
Zweidrittelmehrheit, selbst für Verfassungsänderungen brauchte die
rot-schwarze Koalition keine andere Partei.
Politik aus dem vergangenen Jahrhundert? Mitnichten. Vor acht Jahren
- im September 2006 - erreichten SPÖ und ÖVP gemeinsam fast 70
Prozent.
2013 reichte es bei der Nationalratswahl nur noch für knapp 51
Prozent. In allen aktuellen Umfragen nicht einmal mehr dafür.
Für ihre Selbstzerstörung ließen sich Rot und Schwarz nicht viel
Zeit.
Schon unter Gusenbauer und Molterer gingen beide Parteien 2006 in
einer von Misstrauen geprägten Zusammenarbeit ans Werk. Gusenbauer
stolperte kanzleramtsverblendet über die Diskrepanz zwischen rotem
Parteianspruch und der Koalitionsräson. Molterer zog auf VP-Seite in
solidarischer Selbstbeschädigung nach - und verkündete mit "Es
reicht" Neuwahlen. Was als strategischer Coup, die ÖVP wieder auf
Platz eins zu hieven, gedacht war, erwies sich als der größte Schuss
ins Knie in der jüngeren Politikgeschichte.
Man fand wohl oder übel wieder zusammen - und befand seither
wiederholte Male, es sei wirklich "genug gestritten", verlangte "mehr
Gerechtigkeit" oder stellte eine Reform der Partei in Aussicht.
("Evolution" - dieser nächste VP-Versuch startet am Donnerstag). Zwei
weitere Parteichefs (Pröll, Spindelegger), die die ÖVP in der
Zwischenzeit verbraucht hat, vervollständigen die Bilanz.
Der nächste rot-schwarze Anlauf startet nun mit Reinhold Mitterlehner
an der VP-Spitze. Von jeweils rund 35 Prozent, wie noch 2006, sind
sowohl SPÖ als auch ÖVP mittlerweile so weit entfernt wie Red Bull
Salzburg von der Champions League.
Selbst für einen Dreier vor dem nächsten Wahlergebnis würden Faymann
oder Mitterlehner in den Parteihimmel von SPÖ und ÖVP aufrücken.
Der jetzige Neustart ist notgedrungen passiert, aber nicht
aussichtslos. Jedenfalls ist er die letzte Möglichkeit zu zeigen,
dass SPÖ und ÖVP doch gemeinsam arbeiten können.
Klappt es auch diesmal nicht, bleibt nur noch als Erkenntnis: Rot und
Schwarz passen nicht (mehr) zusammen - weder in der
Wirtschaftspolitik, noch in der Bildungs- oder Gesellschaftspolitik.
Und der krampfhafte Versuch, doch zu koalieren, zieht beide in den
Abgrund.

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