Wiener Zeitung - Leitartikel von Reinhard Göweil: "Bravherz, nicht Braveheart"

Ausgabe vom 27. August 2014

Wien (OTS) - Das Timing des Rücktritts von Michael Spindelegger ist politisch erstaunlich, aber menschlich verständlich. Am Tag, nachdem der ebenfalls umstrittene Werner Faymann seine Regierungsumbildung in der SPÖ einstimmig durchbrachte, wirft der ÖVP-Obmann und Vizekanzler zur Überraschung seiner eigenen Mannschaft das Handtuch.

Menschlich ist es verständlich, es zeigt die Brutalität des politischen Geschäftes. Vor zwei Wochen starb der Vater, Erich Spindelegger. Seine Ehefrau hat ihren EU-Job in Luxemburg wieder angetreten, seit mehr als einer Woche gibt es ein Trommelfeuer an interner Kritik aus den Ländern am Bundesparteiobmann. Um Michael Spindelegger ist es einsam geworden. Er weiß jetzt, wie sich Josef Pröll Anfang April 2011 gefühlt haben muss.

Warum tust du dir diesen Job an? Diese Frage wird Spindelegger oft gehört haben in den vergangenen Tagen, angeblich am Sonntag hat er sie für sich beantwortet. Und doch: Der 55-jährige Politiker verlangte von seinen Parteifreunden ein Maß an Loyalität, die durch Kompetenz nicht balanciert wurde. Franz Fischlers Resümee, er hätte den Job gar nicht erst antreten sollen, ist gnadenlos, in der Sache aber nicht falsch. Dafür hat er entschieden, etwa die Hypo.

Auch für die ÖVP bedeutet der Rücktritt eine größere Zäsur. Es ist wohl anzunehmen, dass der zuletzt fast allmächtige ÖAAB seine Vormachtstellung in der Partei verliert. Wirtschafts- und Bauernbund drängen darauf, Spitzenpositionen zu besetzen. Ob sich die ÖVP tatsächlich für eine Ämtertrennung zwischen Parteiobmann und Vizekanzler entscheidet, wird sich weisen (Redaktionsschluss für diesen Leitartikel war 18 Uhr, also vor Beginn der Parteivorstandssitzung der ÖVP). Darin stecken Risken, andererseits kann es wohl kaum noch schlechter werden für die einstmalige Großpartei.

Für die Regierung und die Zusammenarbeit mit der SPÖ bedeutet der Rücktritt Spindeleggers eindeutig eine Chance. Wenn die neue ÖVP-Führung sich etwa in der Bildungs-Politik bewegt, könnte eine große Baustelle saniert werden. Spindeleggers Nachfolger soll ebenfalls kommenden Montag angelobt werden, bis dahin wird es also turbulent in der Volkspartei. Sicher sind im Moment nur zwei Fakten:
Werner Faymann "bekommt" seinen vierten ÖVP-Parteiobmann. Und es wird keine Neuwahlen geben.

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