• 26.08.2014, 19:30:31
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Wiener Zeitung - Leitartikel von Reinhard Göweil: "Bravherz, nicht Braveheart"

Ausgabe vom 27. August 2014

Utl.: Ausgabe vom 27. August 2014 =

Wien (OTS) - Das Timing des Rücktritts von Michael Spindelegger ist
politisch erstaunlich, aber menschlich verständlich. Am Tag, nachdem
der ebenfalls umstrittene Werner Faymann seine Regierungsumbildung in
der SPÖ einstimmig durchbrachte, wirft der ÖVP-Obmann und Vizekanzler
zur Überraschung seiner eigenen Mannschaft das Handtuch.

Menschlich ist es verständlich, es zeigt die Brutalität des
politischen Geschäftes. Vor zwei Wochen starb der Vater, Erich
Spindelegger. Seine Ehefrau hat ihren EU-Job in Luxemburg wieder
angetreten, seit mehr als einer Woche gibt es ein Trommelfeuer an
interner Kritik aus den Ländern am Bundesparteiobmann. Um Michael
Spindelegger ist es einsam geworden. Er weiß jetzt, wie sich Josef
Pröll Anfang April 2011 gefühlt haben muss.

Warum tust du dir diesen Job an? Diese Frage wird Spindelegger oft
gehört haben in den vergangenen Tagen, angeblich am Sonntag hat er
sie für sich beantwortet. Und doch: Der 55-jährige Politiker
verlangte von seinen Parteifreunden ein Maß an Loyalität, die durch
Kompetenz nicht balanciert wurde. Franz Fischlers Resümee, er hätte
den Job gar nicht erst antreten sollen, ist gnadenlos, in der Sache
aber nicht falsch. Dafür hat er entschieden, etwa die Hypo.

Auch für die ÖVP bedeutet der Rücktritt eine größere Zäsur. Es ist
wohl anzunehmen, dass der zuletzt fast allmächtige ÖAAB seine
Vormachtstellung in der Partei verliert. Wirtschafts- und Bauernbund
drängen darauf, Spitzenpositionen zu besetzen. Ob sich die ÖVP
tatsächlich für eine Ämtertrennung zwischen Parteiobmann und
Vizekanzler entscheidet, wird sich weisen (Redaktionsschluss für
diesen Leitartikel war 18 Uhr, also vor Beginn der
Parteivorstandssitzung der ÖVP). Darin stecken Risken, andererseits
kann es wohl kaum noch schlechter werden für die einstmalige
Großpartei.

Für die Regierung und die Zusammenarbeit mit der SPÖ bedeutet der
Rücktritt Spindeleggers eindeutig eine Chance. Wenn die neue
ÖVP-Führung sich etwa in der Bildungs-Politik bewegt, könnte eine
große Baustelle saniert werden. Spindeleggers Nachfolger soll
ebenfalls kommenden Montag angelobt werden, bis dahin wird es also
turbulent in der Volkspartei. Sicher sind im Moment nur zwei Fakten:
Werner Faymann "bekommt" seinen vierten ÖVP-Parteiobmann. Und es wird
keine Neuwahlen geben.

www.wienerzeitung.at/leitartikel

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