"profil": FPÖ zeigt ORF an

Utl.: "profil": Beschwerde bei KommAustria in Causa "Moschitz" =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, geht die FPÖ im langjährigen Streit
mit "Am Schauplatz"-Reporter Ed Moschitz nun juristisch gegen den ORF
vor. Im heurigen Mai hatte das Wiener Straflandesgericht eine Klage
von Moschitz gegen die FPÖ wegen übler Nachrede sowie Verletzung der
Unschuldsvermutung in der Affäre um angebliche Nazisager und
manipulierte Tonbänder abgewiesen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl
warf dem ORF in der Folge vor, die "unangenehme gerichtliche
Niederlage in Fernsehen, Radio und Internet" zu verschweigen, nachdem
der Rundfunk zuvor jahrelang über die Auseinandersetzung berichtet
hätte.

Laut "profil" bringt der Wiener Medienanwalt Michael Rami in der
Causa Montag dieser Woche namens der FPÖ eine Beschwerde gegen den
ORF bei der Rundfunkbehörde KommAustria ein, wie Rami gegenüber dem
Magazin bestätigt: "Durch die unterlassene Berichterstattung über das
Urteil hat der ORF gegen seine gesetzliche Verpflichtung zur
Objektivität verstoßen."

Ausgangspunkt der jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen
war der Vorwurf von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, Moschitz
hätte im März 2010 bei einer Parteiveranstaltung in Wiener Neustadt
zwei Skinheads zu neonazistischen Parolen veranlasst und im
Nachhinein belastende Tonmitschnitte manipuliert. Die
Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt stellte das Verfahren gegen
Moschitz wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung und angeblicher
Beweismittelfälschung ein.

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