Keine faulen Kompromisse mit iranischem Regime!

Utl.: STOP THE BOMB warnt vor fatalem Deal im Atomstreit =

Wien (OTS) - Das Bündnis STOP THE BOMB befürchtet gefährliche
Zugeständnisse bei den derzeitigen Atomverhandlungen der
UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem iranischen Regime in Wien.
Der Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden: "Derzeit haben wir
die absurde Situation, dass die UN-Vetomächte ihre eigenen Beschlüsse
konterkarieren und dem Iran offensichtlich die Urananreicherung
zugestehen wollen. Das sich abzeichnende Abkommen würde keine
Beendigung der Bedrohungen bedeuten, die vom iranischen
Nuklearwaffenprogramm ausgehen, sondern ihre dauerhafte
Institutionalisierung. Jedes Abkommen, das keine Beseitigung der
Infrastruktur des iranischen Atomprogramms beinhaltet, würde fatale
Folgen haben. Und jeder Deal, der nicht auch zu einer entscheidenden
Verbesserung der katastrophalen Menschenrechtssituation im Iran
beiträgt, würde die iranische Bevölkerung im Stich lassen."

Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB,
erläutert: "Wenn es schon ein Abkommen mit einem Regime geben soll,
dessen Oberster geistlicher Führer noch während der Verhandlungen den
Holocaust in Frage gestellt hat, das derzeit mehr Menschen hinrichtet
als zu Zeiten von Präsident Ahmadinejad, und das die islamistischen
Terrorbanden im Gazastreifen und im Libanon für ihren Krieg gegen
Israel massiv aufgerüstet hat, müsste dieses zumindest folgende
Minimalforderungen berücksichtigen: vollständige, dauerhafte und
überprüfbare Beendigung der Urananreicherung, Außerlandesbringen des
bereits angereicherten Urans, Schließung der unterirdischen Anlage in
Fordo, Abbau der hochentwickelten Zentrifugen in Natanz und
vollständige Beendigung der Arbeiten am Schwerwasserreaktor in Arak.
Inspektionen dürften nicht nur in dem vom Regime deklarierten
Atomanlagen stattfinden, sondern beispielsweise auch im
Militärkomplex in Parchin. Die IAEO vermutet seit Jahren, dass dort
entscheidende Experimente zur Entwicklung von Nuklearwaffen
stattgefunden haben. Das Raketenprogramm, das dem Ziel dient,
Trägersysteme für nukleare Sprengköpfe zu entwickeln, muss komplett
eingestellt werden. Ohne die Umsetzung dieser Forderungen wird dem
iranischen Regime immer eine nukleare Option offenstehen."

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