MEL - Diskurs: OLG - Wien entscheidet pro Meinl Bank und gibt neuerlich klares Signal gegen "Aktienkauf auf Probe"

Wien (OTS) -

  • OLG - Wien gibt Berufung der Meinl Bank Folge
  • Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Besonders drastischer Fall von Aktienkauf auf Probe von Gericht in erste Instanz zurückverwiesen"
  • OLG - Wien zeigt mit Bezug auf OGH erneut die Grenzen der Rückabwicklung von Wertpapierkäufen auf
  • Fortsetzung der sozialen Vergleiche: Meinl Bank hat bisher EUR 32,4 Mio für rund 6.201 unerfahrene Kleinanleger aufgewendet Das Oberlandesgericht Wien (OLG - Wien) hat in einer aktuellen

Entscheidung (30 R 21/14z) einen besonders drastischen Versuch von 'Aktienkauf auf Probe' (Gewinnmitnahme bei steigenden Kursen-Schadenersatzklage bei Gericht bei fallenden Kursen; Anm.) zurückgewiesen. Das OLG - Wien gab einer diesbezüglichen Berufung der Meinl Bank folge.

Seltsame Blüten des MEL- Diskurses: Schadenersatzklage trotz Kursgewinn

Ein Erfahrener Anleger - im Zivilberuf Vermögensberater - hatte zwischen 2005 und 2007 mehrere Käufe und Verkäufe von MEL -Zertifikaten getätigt und insgesamt einen Veranlagungsgewinn erzielt. Dessen ungeachtet klagte der Vermögensberater betreffend jener selektiven Papiere, mit denen er keine Gewinne machte, die Meinl Bank auf Schadenersatz. In erster Instanz hatte der Kläger noch Recht bekommen das OLG -Wien gab nun aber der Berufung der Bank Folge.

Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl zeigte sich erfreut über das Urteil: "Hier wird wieder einmal deutlich, welch seltsame Blüten der so genannte MEL - Diskurs zeitigt. Es ist erfreulich, dass das OLG -Wien hier eine klare Trennlinie zieht: Gerichte sind nicht dazu da, Spekulationen erfahrener Anleger abzusichern."

Grundsatzfrage: Rückabwicklung von Wertpapierkäufen

Das Vorliegende Urteil fokussiert überdies auch auf die juristische Grundsatzfrage, unter welchen Umständen eine Rückabwicklung von multiplen Wertpapier An- und Verkäufen überhaupt zulässig ist. Der vorliegende Fall eignet sich hier - laut Rechtsexperten der Meinl Bank - sehr gut, das hier anzuwendende Prinzip sichtbar zu machen. Da besagter Anleger - wie ausgeführt -mehrere Käufe und Verkäufe von MEL - Zertifikaten getätigt hat, jedoch nur betreffend jener Papiere Schadenersatz, respektive Rückabwicklung begehrt, mit denen er Verluste gemacht hat, wird folgender Rechtsgrundsatz durch das OLG -Wien mit Bezug auf ein entsprechendes OGH Urteil ( 7 Ob 77/10i ; Anm.) herangezogen: Wer die Rückabwicklung von Wertpapierankäufen begehrt, muss jedenfalls noch über exakt und genau jene Papiere verfügen (und dies nachweisen; Anm.), die er ursprünglich erworben hat. Hat er diese aber bereits einmal verkauft und dann wieder gekauft oder sind die auf einem Depot erliegenden Papiere (etwa durch Übertragungen auf ein anderes Depot etc.; Anm.) ununterscheidbar vermengt mit anderen Papieren, dann ist keine Rückabwicklung mehr möglich und die entsprechende Klage -ist abzuweisen.

Soziale Vergleiche für unerfahrene MEL - Kleinanleger

Unabhängig von den zahlreichen gewonnenen Zivilverfahren - setzt die Meinl Bank ihren Weg der sozialen Vergleiche für unerfahrene MEL-Kleinanleger, die aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise Kursverluste erlitten haben, fort. Die Bank hat ein entsprechendes Modell bereits im Sommer 2010 als einziges österreichisches Institut gemeinsam mit der Bundesarbeiterkammer erarbeitet und seitdem auf Schiene gebracht. "Mittlerweile haben wir für 6.201 Anleger rund EUR 32,4 Mio. aufgewendet", so Peter Weinzierl abschließend."

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament und ist mit einer ausgewogenen Wachstumsstrategie gut für die Zukunft positioniert.

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