BMVIT: Eisenbahnbetriebs-Novelle sichert Schutzstandards, entlastet Verwaltung

Utl.: Sektionschefin Zechner: "Diese Novelle erhält das hohe
Sicherheitsniveau im Bahnsektor" =

Wien (OTS/BMVIT) - Die am Donnerstag im Bundesgesetzblatt
kundgemachte und mit Oktober in Kraft tretende Novelle der
Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung (EisbBBV) passt den rechtlichen
Rahmen des heimischen Bahnwesens an die modernen Strukturen in einem
liberalisierten Eisenbahnmarkt an und garantiert weiterhin hohe
Sicherheitsstandards. Einerseits vermindert die Novelle durch die
schrittweise Abschaffung der Einzelgenehmigungen von
Dienstvorschriften den administrativen Aufwand, andererseits regelt
sie die Schnittstellen zwischen Infrastruktur- und
Verkehrs-Unternehmen. ****

Einheitliche Standards gewährleisten bei Bau, Erhaltung und Betrieb
von Eisenbahnen ein hohes Schutzniveau. Das ist gerade in einem
liberalisierten Schienenverkehrsmarkt notwendig. Aufgrund der
erfolgreichen heimischen Bahnpolitik gibt es in Österreich bereits 40
Bahnunternehmen. Um Schnittstellenprobleme zwischen den
Infrastrukturbetreibern und den Eisenbahnverkehrsunternehmen
auszuschließen und das hohe Sicherheitsniveau zu erhalten, wurde mit
der EisbBBV der rechtliche Rahmen weiterentwickelt. "Die vorliegende
Novelle erhält die hohen Schutz- und Sicherheits-Standards im
heimischen Bahnverkehr und trägt zudem dem Grundsatz einer sparsamen
Verwaltung Rechnung", sagt Ursula Zechner, Sektionsleiterin für
Verkehr im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
(bmvit).

Konkret reduziert die Novelle der Verordnung die zahlreichen
Einzelgenehmigungsverfahren von Dienstvorschriften und entlastet so
Verwaltung und Unternehmen. Ein Schwerpunkt der aktuellen Novelle lag
auf der Vereinheitlichung der Signalvorschriften, die aus der
Unternehmensebene herausgelöst einheitlich geregelt werden. Weiters
schafft die EisbBBV einheitliche Sicherheitsstandards unter den
heimischen Eisenbahnunternehmen. (Schluss)

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