Neuer Beitrittskandidat der EU

Angelika Werthmann über den neuen Status Albaniens

Brüssel (OTS) - Seit kurzem ist auch Albanien in den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhoben worden. Diese Entscheidung wird in Europa damit begründet, das Land zu weiteren Reformen zu bewegen. Ende Mai hat der zuständige EU-Kommissar Füle sich auch langfristig für eine Vollmitgliedschaft sowohl der Ukraine, Georgiens als auch der Republik Moldau ausgesprochen.

Kommissar Füle betrachtet die Erweiterung als ein politisches Instrument, aber man muss darüber besorgt sein, dass hier offenbar immer noch nicht über die Finanzierung nachgedacht wird. Aus einer Anfrage aus dem Jahr 2011 an die Europäische Kommission
(http://www.ots.at/redirect/europaparlament) geht hervor, dass alleine die
Heranführungshilfen für Kroatien von 2005-2013 'rund 1 Milliarde Euro' betragen haben; wenn man die einzeln genannten Posten inklusive der für 2012 und 2013 eingeplanten Mittel zusammenrechnet, handelt es sich gar um 1,3 Milliarden Euro. Beitrittsprozesse sind langwierig und kosten sehr viel Geld. "Ich frage mich, woher die EU diese Gelder nehmen soll? Bei allem Verständnis für die politische Seite, aber ich bin überzeugt, dass wir zuerst einmal einen ausgeglichenen Haushalt in den bestehenden Ländern und der EU zustande bringen müssen", zeigt sich MdEP Angelika Werthmann, fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments, besorgt.

Die außenpolitisch angespannte Lage derzeit steht auf der einen Seite. Auf der anderen Seite ist der finanzielle Zustand der Europäischen Union zum gegenwärtigen Zeitpunkt ebenfalls instabil. "Wir dürfen uns laut der Verträge nicht verschulden und die EU stand gerade letztes Jahr wieder einmal beinahe vor der Zahlungsunfähigkeit. Europa gefährdet mit diesem Vorgehen seine Glaubwürdigkeit, denn die Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Jahren sehr viel, man kann sagen - zu viel, bezahlt; die fehlende Rücksicht auf die finanziellen Agenden wird zu einem großen Problem in vielerlei Hinsicht werden", ist MdEP Werthmann überzeugt.

(Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen liegen in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Verfasser und geben nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments wieder.)

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