- 23.06.2014, 10:06:32
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Palais Schwarzenberg-Bewerbergruppe fordert Transparenz im Vergabeverfahren
Wien (OTS) - Die Plaza 3 Entertainment Development AG,
Konzessionswerberin des Spielbanken-Projektes Grand Casino Wien im
Palais Schwarzenberg stellte vergangenen Freitag an den
Bundesminister für Finanzen als zuständige Behörde den Antrag, im
Sinne lückenloser Transparenz im laufenden Vergabeverfahren das
Amtsgeheimnis aufzuheben und sowohl die Verfahrensregeln, nach denen
der "Glücksspiel-Beirat" vorgeht, als auch die Arbeit des Beirats und
dessen Ergebnisse vollständig offenzulegen.
Insbesondere letzterer Punkt erscheint wesentlich, da Information
aus dem Beirat offenbar ausgesuchten Personen bekanntgegeben wurde,
und die in der Ausschreibungsunterlage festgehaltene Vertraulichkeit
und Verschwiegenheit nicht eingehalten wurde. Auch war der eingangs
erwähnten Berichterstattung zu entnehmen, dass durch Intervention bei
diesem Gremium angeblich eine Veränderung der Reihung der Projekte
erreicht wurde.
Unter Bezugnahme auf die Medienberichterstattung der letzten
Wochen ist die Bewerbergruppe des Projektes Palais Schwarzenberg
irritiert darüber, dass offenbar Reihungen von scheinbar
behördeninternen Gremien ihren Weg an die Öffentlichkeit fanden und
zwar vor Erlass und Zustellung einer Entscheidung im Verfahren an die
Bewerbergruppen.
Die Plaza 3 Entertainment Development AG und ihre Schweizer
Muttergesellschaft Stadtcasino Baden AG, letztere umso mehr als
mehrheitlich im öffentlichen Eigentum der Stadtgemeinde Baden im
Kanton Aargau stehend und daher von jeher der Offenheit und
Transparenz verpflichtet, sind daher der Meinung, dass der
Bundesminister für Finanzen als hier zuständige Behörde ebenfalls
dieser Maxime verpflichtet sein sollte.
Die zur Verfügung und Einsicht stehenden Unterlagen aller
Bewerberinnen belegen, dass keines der Projekte der Mitbewerber
qualitativ mit dem Projekt der Plaza 3 Entertainment Development AG
mithalten kann. Das neue Grand Casino Wien im Palais Schwarzenberg
würde mit dem Qualitätsgütesiegel "Made in Switzerland" einen neuen
Hotspot in Wien und damit im Zentrum Mitteleuropas schaffen und
bietet mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 100 Millionen
Euro den mit Abstand höchsten volkswirtschaftlichen Nutzen aller
Bewerber-Projekte. Zudem ist die Schwesterngesellschaft Grand Casino
Baden in der Schweiz ein Vorreiter im Bereich des Spielerschutzes mit
einem Leistungsausweis der seinesgleichen sucht.
Die Plaza 3 Entertainment Development AG ist zuversichtlich, dass
sich das Bundesministerium für Finanzen nicht instrumentalisieren
lassen wird, aufgrund von politischem Druck ein qualitativ
schwächeres Projekt zu bevorzugen.
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