• 13.06.2014, 12:54:02
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  • OTS0154 OTW0154

Klubobmann Gabmann zu einer etwaigen Verhängung von Geldstrafen bei verbalen Entgleisungen im NÖ Landtag

Mit Sprechattacken darf die Würde des Hauses nicht verletzt werden. Es darf auch nicht als Bühne zur Selbstinszenierung missbraucht werden

Utl.: Mit Sprechattacken darf die Würde des Hauses nicht verletzt
werden. Es darf auch nicht als Bühne zur Selbstinszenierung
missbraucht werden =

St. Pölten (OTS) - Als grundsätzlich überlegenswert betrachtet
Klubobmann Gabmann die aktuelle Diskussion um eine Verhängung von
Strafzahlungen bei eklatanten Verstößen des Anstandes und verbalen
Entgleisungen bei Sitzungen des NÖ Landtages.
"Es darf nicht sein, dass der Landtag für einzelne Personen als Bühne
dient, um sich selbst zu inszenieren und mit Zwischenrufen oder
Wortmeldungen die Würde des Hauses verletzten", so Gabmann.
Trotz der tagtäglich stattfindenden parteipolitischen
Auseinandersetzungen, solle man dem "politischen Gegenüber" Respekt
zollen. Es gäbe immer zwei Formen der Auseinandersetzung, eine
inhaltliche und eine kontroversielle, eben die Diskussion, welche in
jedem Fall vorzuziehen sei.
Überlegenswert wäre zudem, etwaige Pönalzahlungen einem sozialen
Zweck zuzuführen, etwa jenen Menschen, denen es nicht möglich sei, zu
hören und zu sprechen, schloss der Klubobmann.

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