Schneeberger: Unterstütze den Vorstoß von Klubobmann Lopatka für mehr Würde im Hohen Haus

Utl.: Ähnliche Überlegungen gegen untergriffige Debatten auch im NÖ
Landtag =

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Der Vorstoß von VP-Klubobmann Dr. Reinhold
Lopatka für mehr Würde und einer sachlicheren Debatte im Nationalrat
hat meine volle Unterstützung. Denn in letzter Zeit gab es leider
auch im NÖ Landtag eine Entwicklung, dass untergriffige und oft auch
beleidigende Debattenbeiträge die sachlichen Diskussionen überlagern.
Daher stellen wir ähnliche Überlegungen an, dem Hohen Haus die
gebührende Würde zurück zu geben", erklärt VP-NÖ Klubobmann LAbg.
Mag. Klaus Schneeberger anlässlich des Vorstoßes von Klubobmann
Lopatka.

"Als Politiker darf man nicht zimperlich sein und es schadet auch
nicht, wenn eine Diskussion sachlich hart geführt wird. Aber wenn die
Arbeit anderer Kolleginnen und Kollegen ins Lächerliche gezogen wird,
schadet man dem Ansehen unseres Landesparlaments. Leider zeigt sich,
dass Ordnungsrufe hier nicht mehr die gewünschte Wirkung zeigen. Oft
hat man sogar das Gefühl, dass sich so mancher Landtagsabgeordneter
mit erhaltenen Ordnungsrufen brüstet. Bei allem Verständnis, dass
Oppositionsparteien nach Wegen suchen Aufmerksamkeit zu bekommen,
gibt es Grenzen des Anstands, die nicht überschritten werden dürfen.
Das gilt auch für allfällige Auswüchse von Vertretern der
Regierungsparteien", so Schneeberger.

"Daher machen wir uns auch im NÖ Landtag über strengere
Sanktionsmöglichkeiten Gedanken und fühlen uns von dem jetzigen
Vorstoß von Klubobmann Lopatka bestätigt. Unser gemeinsames Ziel muss
es sein, dass der NÖ Landtag weiterhin für sachliche Diskussion und
nicht für unwürdige und beleidigende Untergriffe steht", hält
Klubobmann Schneeberger fest.

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