- 27.05.2014, 11:39:05
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"Klartext" am 28. Mai im ORF-RadioKulturhaus und live in Ö1: "Rohes Haus?"
Wien (OTS) - Permanenter Taferl-Aktionismus, deftige Sprache, das
Schwänzen von Sitzungen: Aber ist das nicht das Recht von
Abgeordneten, so ihren Unmut zu äußern? Oder soll es für
ungebührliches Verhalten Strafen geben, wie die ÖVP meint. Und wie
ist das mit der Etikette im Hohen Haus? Muss es einen Dresscode
geben, ein Verbot von Turnschuhen und Schlabberlook, wie ein
schwarzer Volksvertreter anregt? In "Klartext" diskutieren darüber
bei Klaus Webhofer SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer,
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und Werner Kogler, stellvertretender
Klubobmann der Grünen - am Mittwoch, den 28. Mai im
ORF-RadioKulturhaus.
Neben Stilfragen und Benimmregeln hat das Parlament aber
eigentlich ganz andere Sorgen. Um die Minderheitsrechte gibt es seit
Jahren ein Gezerre. Sind da die Begehrlichkeiten der Opposition
tatsächlich unverschämt oder bestätigen sich die Regierungsfraktionen
als Verhinderer, um der Kontrolle zu entgehen - Stichwort
Hypo-Untersuchungsausschuss?
Kritik gibt es auch häufig am Niveau der Debatten, an den
Argumenten und Abstimmungsergebnissen, die streng nach den Gesetzen
des Klubzwangs erfolgen. Oder auch an den Endlos-Sitzungen vor
schütter besetzten Abgeordnetenreihen: Taugen die Volksvertreter noch
zu Vorbildern? Müssen sie das überhaupt sein?
Warum also das Parlament nicht mit mehr Transparenz und Leben
erfüllen? Warum nicht - wie im Europa-Parlament - öfter mal den
Fraktionszwang aufheben und so Debatten und Abstimmungen abseits
abgetretener Pfade ermöglichen?
Darüber diskutieren bei Klaus Webhofer SPÖ-Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und Werner Kogler,
stellvertretender Klubobmann der Grünen.
"Klartext" findet am Mittwoch, den 28. Mai im ORF-RadioKulturhaus
statt und wird live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18.30 Uhr, der
Eintritt ist frei.
Weitere Informationen zum Programm des RadioKulturhauses gibt es
auf der Homepage http://radiokulturhaus.orf.at oder über das
Kartenbüro (Tel. 01/501 70-377). Mehr zum Programm von Österreich 1
ist unter http://oe1.orf.at abrufbar.(hb)
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