Hundstorfer zum Tag der Pflege: Viele Verbesserungen und zukunftsweisende Reformen bereits durchgeführt

Utl.: Ausgaben für Pflege steigen bedarfsgerecht, explodieren aber
nicht - neue Leistungen wie Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit
eingeführt =

Wien (OTS/BMASK) - Das Thema Pflege wird in der Wahrnehmung der
Bevölkerung wie auch in der politischen Debatte immer wichtiger. Mit
derzeit 450.000 Pflegebedürftigen plus ihren Angehörigen und dem
notwendigen Pflegepersonal ist ein sehr großer Bevölkerungskreis mit
dem Thema auch unmittelbar konfrontiert", unterstrich Sozialminister
Rudolf Hundstorfer Montag am Tag der Pflege. In der vergangenen
Regierungsperiode ist daher im Bereich der Pflege sehr vieles
geschehen: So wurde eine große Strukturreform beim Pflegegeld mit nur
mehr fünf statt 303 zuständigen Behörden durchgeführt; es wurde eine
Vereinheitlichung der Einstufungsqualität durch bessere Schulungen
von GutachterInnen erreicht und die Verfahren zur Zuerkennung der
Pflegegeldstufen konnten auf unter 60 Tage beschleunigt werden. "Hier
haben wir auch gezielt Rechnungshof-Vorschläge aufgenommen und
umgesetzt. Ein gemeinsamer Willen von Bund und Ländern haben diesen
großen Wurf ermöglicht", sagte der Sozialminister. ****

Ein weiterer großer Schritt war der Einstieg des Bundes in die
Unterstützung der Länder und Gemeinden in der
Dienstleistungsfinanzierung. "Zusätzlich zu den Geldern über den
Finanzausgleich soll der Pflegefonds die Steigerungen für
Finanzierung und Ausbau abdecken. Beginnend mit 100 Millionen im Jahr
2011 stieg er 2012 auf 150, 2013 auf 200 und heuer auf 235 Millionen
Euro an", so Hundstorfer.

"In der Reformarbeitsgruppe Pflege wurde unter Einbeziehung der
Seniorenvertreter, Pflege-NGOs, Dienstleiter, Länder und Gemeinden
ein gemeinsames Papier mit Empfehlungen beschlossen, das seitdem
Schritt für Schritt umgesetzt wird: Etablierung von Casemanagement,
Maßnahmen für pflegende Kinder und Jugendliche, Einführung von
Pflegekarenz und Pflegeteilzeit, und vieles mehr", erläuterte der
Minister.

Die immer wieder zu hörenden Aussagen, dass "Pflegekosten
explodieren" bis "zuwenig Geld für die Pflege" kann Hundstorfer nicht
nachvollziehen: "Ich finde, man sollte die Menschen nicht
verunsichern, und gerade dieser schützenswerten Bevölkerungsgruppe
keine Angst machen." Das Pflegegeld ist steuerfinanziert und es
besteht ein Rechtsanspruch darauf. "Tatsächlich sind die Steigerungen
moderat, auch weil wir den Trend beobachten, dass die Menschen zwar
älter aber erst im höheren Alter pflegebedürftig werden. Mit
Ausgaben von rund 2,4 Milliarden Euro ist das Pflegegeld die erste
Säule des Pflegesystems. Die letzten fünf Jahre hat sich die
durchschnittliche Pflegegeldhöhe um monatlich 44 Euro erhöht", sagte
Hundstorfer.

Die zweite tragende Säule ist die Angehörigenpflege. "Ich möchte
meinen Respekt und weitere Unterstützung für diese Menschen und ihr
Engagement aussprechen. Rund die Hälfte der Pflegebedürftigen wird zu
Hause von Angehörigen betreut", betonte der Minister. Zusätzlich zum
Pflegegeld übernimmt der Staat die Beiträge zur Sozialversicherung
für pflegende Angehörige, stellt die Finanzierung von Ersatzpflege
bei Urlaub oder Krankheit sicher, und ermöglicht Pflegekarenz und
Pflegeteilzeit.

Das Dienstleistungsangebot von mobiler bis stationärer Pflege,
inklusive betreuten Wohnformen oder Tageszentren obliegt den Ländern.
Zur Sicherung der Finanzierung und des weiteren Ausbaus dieser
dritten Säule, hilft der Pflegefonds, der von 2011 bis 2016 über 1,3
Milliarden Euro zusätzlich zielgerichtet und zweckgewidmet zur
Verfügung stellt. Damit sollen Länderbudgets weniger stark belastet
werden und auch Arbeitsplatzeffekte ausgelöst werden. "Die Mittel des
Pflegefonds haben sicherlich auch der Steiermark geholfen, als
letztes Bundesland endlich den Angehörigenregress abzuschaffen", so
Hundstorfer.

Mit der Pflegekarenz und der Pflegeteilzeit wurde eine neue
Leistung geschaffen, um pflegende Angehörige zu unterstützen.
Angehörige können, wenn sie jemanden ab Pflegegeld Stufe 3 pflegen,
für bis zu drei Monate in Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit gehen und
erhalten eine Ersatzleistung in der Höhe des Arbeitslosengeldes. Die
Resonanz ist sehr positiv, wir werden die Entwicklung dieser neuen
Leistung beobachten.

Die Harmonisierung von Leistungsangeboten, Leistungserbring und
Tarifen im Rahmen des Vollzugs der Bundesländer ist auch mir ein
großes Anliegen, ich unterstütze jeden Schritt der Länder und biete
mit dem Pflegefonds auch ein geeignetes Instrument dafür an. "Die
Landeshauptleute haben sich auf eine Dotierung des Pflegefonds für
2017 und 2018 um jeweils 350 Millionen Euro verständigt. Das setzen
wir genau so um", schloss Hundstorfer.

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