Hundstorfer zum Tag der Pflege: Viele Verbesserungen und zukunftsweisende Reformen bereits durchgeführt

Ausgaben für Pflege steigen bedarfsgerecht, explodieren aber nicht - neue Leistungen wie Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit eingeführt

Wien (OTS/BMASK) - Das Thema Pflege wird in der Wahrnehmung der Bevölkerung wie auch in der politischen Debatte immer wichtiger. Mit derzeit 450.000 Pflegebedürftigen plus ihren Angehörigen und dem notwendigen Pflegepersonal ist ein sehr großer Bevölkerungskreis mit dem Thema auch unmittelbar konfrontiert", unterstrich Sozialminister Rudolf Hundstorfer Montag am Tag der Pflege. In der vergangenen Regierungsperiode ist daher im Bereich der Pflege sehr vieles geschehen: So wurde eine große Strukturreform beim Pflegegeld mit nur mehr fünf statt 303 zuständigen Behörden durchgeführt; es wurde eine Vereinheitlichung der Einstufungsqualität durch bessere Schulungen von GutachterInnen erreicht und die Verfahren zur Zuerkennung der Pflegegeldstufen konnten auf unter 60 Tage beschleunigt werden. "Hier haben wir auch gezielt Rechnungshof-Vorschläge aufgenommen und umgesetzt. Ein gemeinsamer Willen von Bund und Ländern haben diesen großen Wurf ermöglicht", sagte der Sozialminister. ****

Ein weiterer großer Schritt war der Einstieg des Bundes in die Unterstützung der Länder und Gemeinden in der Dienstleistungsfinanzierung. "Zusätzlich zu den Geldern über den Finanzausgleich soll der Pflegefonds die Steigerungen für Finanzierung und Ausbau abdecken. Beginnend mit 100 Millionen im Jahr 2011 stieg er 2012 auf 150, 2013 auf 200 und heuer auf 235 Millionen Euro an", so Hundstorfer.

"In der Reformarbeitsgruppe Pflege wurde unter Einbeziehung der Seniorenvertreter, Pflege-NGOs, Dienstleiter, Länder und Gemeinden ein gemeinsames Papier mit Empfehlungen beschlossen, das seitdem Schritt für Schritt umgesetzt wird: Etablierung von Casemanagement, Maßnahmen für pflegende Kinder und Jugendliche, Einführung von Pflegekarenz und Pflegeteilzeit, und vieles mehr", erläuterte der Minister.

Die immer wieder zu hörenden Aussagen, dass "Pflegekosten explodieren" bis "zuwenig Geld für die Pflege" kann Hundstorfer nicht nachvollziehen: "Ich finde, man sollte die Menschen nicht verunsichern, und gerade dieser schützenswerten Bevölkerungsgruppe keine Angst machen." Das Pflegegeld ist steuerfinanziert und es besteht ein Rechtsanspruch darauf. "Tatsächlich sind die Steigerungen moderat, auch weil wir den Trend beobachten, dass die Menschen zwar älter aber erst im höheren Alter pflegebedürftig werden. Mit Ausgaben von rund 2,4 Milliarden Euro ist das Pflegegeld die erste Säule des Pflegesystems. Die letzten fünf Jahre hat sich die durchschnittliche Pflegegeldhöhe um monatlich 44 Euro erhöht", sagte Hundstorfer.

Die zweite tragende Säule ist die Angehörigenpflege. "Ich möchte meinen Respekt und weitere Unterstützung für diese Menschen und ihr Engagement aussprechen. Rund die Hälfte der Pflegebedürftigen wird zu Hause von Angehörigen betreut", betonte der Minister. Zusätzlich zum Pflegegeld übernimmt der Staat die Beiträge zur Sozialversicherung für pflegende Angehörige, stellt die Finanzierung von Ersatzpflege bei Urlaub oder Krankheit sicher, und ermöglicht Pflegekarenz und Pflegeteilzeit.

Das Dienstleistungsangebot von mobiler bis stationärer Pflege, inklusive betreuten Wohnformen oder Tageszentren obliegt den Ländern. Zur Sicherung der Finanzierung und des weiteren Ausbaus dieser dritten Säule, hilft der Pflegefonds, der von 2011 bis 2016 über 1,3 Milliarden Euro zusätzlich zielgerichtet und zweckgewidmet zur Verfügung stellt. Damit sollen Länderbudgets weniger stark belastet werden und auch Arbeitsplatzeffekte ausgelöst werden. "Die Mittel des Pflegefonds haben sicherlich auch der Steiermark geholfen, als letztes Bundesland endlich den Angehörigenregress abzuschaffen", so Hundstorfer.

Mit der Pflegekarenz und der Pflegeteilzeit wurde eine neue Leistung geschaffen, um pflegende Angehörige zu unterstützen. Angehörige können, wenn sie jemanden ab Pflegegeld Stufe 3 pflegen, für bis zu drei Monate in Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit gehen und erhalten eine Ersatzleistung in der Höhe des Arbeitslosengeldes. Die Resonanz ist sehr positiv, wir werden die Entwicklung dieser neuen Leistung beobachten.

Die Harmonisierung von Leistungsangeboten, Leistungserbring und Tarifen im Rahmen des Vollzugs der Bundesländer ist auch mir ein großes Anliegen, ich unterstütze jeden Schritt der Länder und biete mit dem Pflegefonds auch ein geeignetes Instrument dafür an. "Die Landeshauptleute haben sich auf eine Dotierung des Pflegefonds für 2017 und 2018 um jeweils 350 Millionen Euro verständigt. Das setzen wir genau so um", schloss Hundstorfer.

Rückfragen & Kontakt:

Sozialministerium
Mag. Norbert Schnurrer
Pressesprecher des Sozialministers
Tel.: (01) 71100-2246
www.sozialministerium.at

www.facebook.com/sozialministerium

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSO0001