Griechenland III, Kommentar zum Euro-Krisenmanagement von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Vor fast auf den Tag genau vier Jahren hat Griechenland seinen offiziellen Hilferuf abgesetzt. Anfang Mai 2010 schnürten dann EU und Währungsfonds das erste Hilfsprogramm. Ein gutes Jahr später folgte Paket zwei. Spätestens seit gestern ist wahrscheinlich, dass im Herbst noch ein Nachschlag kommt. Denn da Griechenland seinen Teil der Abmachung eingehalten und erstmals seit Jahren wieder einen Primärüberschuss erzielt hat, können die Euro-Partner das Land jetzt nicht fallenlassen, sondern müssen weitere Hilfen gewähren.

Natürlich lässt sich trefflich darüber streiten, ob dieses dritte Hilfspaket - im Vergleich zu den ersten beiden eher ein Hilfspäckchen - im strengen Sinne den Titel "Griechenland III" verdient. Denn nicht zuletzt der IWF will nicht noch einmal Milliardenkredite gewähren -allein schon, weil dann die Schuldentragfähigkeit infrage stünde. Also werden Finanztechniker komplizierte Zahlenwerke aushecken, Zinsen nochmals senken, Laufzeiten abermals strecken, Notkredite für Banken in Notkredite für den Staat umwidmen und andere bilanzielle Kunstfertigkeiten aufbieten, damit Hellas auch 2015 nicht das Geld ausgeht. Mag sein, dass man das am Ende dann nicht als weiteres Hilfspaket bezeichnen muss. Aber im Kern ist es das.

Mancher Kritiker des Euro-Krisenmanagements wird sich in seiner Prognose bestätigt fühlen, dass sich die Rettung von Hellas zu einer endlosen Geschichte entwickelt. Mancher Verfechter wird indes dagegenhalten, dass Irland und bald womöglich Portugal belegen, dass es durchaus gelingt, zurück in die finanzpolitische Normalität zu finden. Beide Seiten haben einen Punkt, der sich in zwei aktuellen Zahlen widerspiegelt.

Die eine lautet: Griechenland hat erstmals wieder einen kleinen Primärüberschuss erwirtschaftet. Es tut sich also etwas, denn das Land nimmt mehr Geld ein, als es - jenseits von Schuldendienst und Bankenstützung - ausgibt. Die andere lautet: Griechenland weist, wenn man alle effektiven Belastungen addiert, nach wie vor ein Defizit von 12,7% aus. Die beiden so unterschiedlichen Zahlen beschreiben die Lage überaus treffend. Denn es gibt gewiss Fortschritte. Aber es gibt - ebenso gewiss - einen gewaltigen Unterschied zwischen der Sanierungsfähigkeit der einzelnen Krisenländer. Genauso, wie es vor zwei Jahren unangemessen war, alle Krisenländer über einen Kamm zu scheren, wäre es nun unbedacht, das unterschiedliche Tempo der haushaltspolitischen Sanierung zu ignorieren. Griechenland wird noch mehr Zeit brauchen.

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