FP-Königsberger: Abzockneurose von SPÖVP treibt immer seltsamere Blüten

Utl.: Einsatz von Hundstrümmerl-Sheriffs ist einfach nur lächerlich =

St. Pölten (OTS) - "Die Abzock-Neurose von ÖVP und SPÖ treibt immer
seltsamere Blüten", so der freiheitliche Sicherheitssprecher LAbg.
Erich Königsberger zur neuesten VP-Idee, Hundehalter in Zukunft
abzustrafen, wenn sie die Exkremente ihrer Vierbeiner nicht
entsorgen. Aufsichtsorgane, von den Gemeinden bzw. Städten bestellt,
wären demnach schon bald dazu berechtigt, in jenen Fällen dann
Strafen von bis zu 90 Euro einzuheben. "Vergleichsweise zahlt man für
Falschparken 20 Euro. Geht es nach der ÖVP wird ein Hundstrümmerl
viermal höher bestraft als ein falsch abgestelltes Fahrzeug", so der
freiheitliche Mandatar.

"Die Antwort auf die Frage, welche Ausbildung oder Prüfung das
bemächtigte Ausführungsorgan zu absolvieren bzw. abzulegen habe,
blieb die ÖVP bisher schuldig", so Königsberger. Des Weiteren sei zu
bedenken, dass das Recht, eine Organstrafverfügung auszustellen auch
implementiere, den "Gesetzesbrecher" bei Widersetzung bzw.
Nichteinbringung eines Identitätsnachweises festzunehmen. "Man darf
also gespannt sein, womit man gedenkt, den Trümmerl-Sheriff dann
auszustatten. Handschellen, Schlagstock, diverse Waffen? Allein die
Diskussion zeigt, wie absurd und realitätsfremd diese Idee ist", so
Königsberger.

"Den Schwarzen und Roten ist offensichtlich jede Art der
Bürgerabzocke recht, das haben sie mit diesem Antrag wieder einmal
deutlich unter Beweis gestellt. Wir werden diesem Antrag sicherlich
nicht unsere Zustimmung erteilen, da mögliche weitere
ÖVP-Geistesblitze wie beispielsweise die Einführung einer
SOKO-Tschikstummel oder Kaugummi-COBRA zu befürchten sind", so
Königsberger abschließend.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FKN

print