Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Vandalia"

Utl.: Ausgabe vom 9. April 2014 =

Wien (OTS) - Er habe eigentlich nichts Unredliches getan, außer der
politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen.
So weit die Worte von Andreas Mölzer zum vermeintlichen Rücktritt,
und er meint das auch so. Genau das ist das Problem. Wer so weit
rechtsaußen steht, sieht von demokratischen Institutionen nur die
Außenwand. Auf die Kandidatur bei der Europawahl für die FPÖ zu
"verzichten", ist wenig mehr als der Versuch, sich seinem politischen
Vandalia-Reich als Märtyrer zu präsentieren. Ein Abschied sieht
anders aus.

Wer also glaubt, dass die FPÖ dadurch einen Schritt in die politische
Mitte macht, wird vermutlich enttäuscht werden. Die "Chefideologen"
der Partei stehen Mölzer nach wie vor näher als dem ausschließlich
populistisch agierenden Heinz-Christian Strache. Wer sich nicht
sicher ist, sollte sich zurückerinnern, als die Freiheitlichen von
der ÖVP in die Regierung geholt wurden. Es ging in diesen Jahren
nicht um die Stärkung der Institutionen der Republik, sondern um
deren Nutzung als Selbstbedienungsladen. Versprochen wurde etwas
anderes.

So wie auch Mölzer in den vergangenen zehn Jahren die großzügige
Infrastruktur des Europaparlaments sehr gerne nutzte. Nennenswerte
Initiativen von ihm sind dagegen nicht überliefert.

In Österreich steht der FPÖ der Abnabelungs-Prozess vom
rechtsextremen Polit-Vandalismus noch bevor. Irgendwann müsste sie
das tun, wenn sie der politischen Falle der ewigen Opposition
tatsächlich entrinnen will. Ob sie das überhaupt schaffen kann, steht
freilich auf einem anderen Stern einer anderen Galaxie. Denn dazu
müsste die Partei das tun, was sie der EU so gerne vorschlägt: sich
komplett neu zu erfinden.

Dass Mölzer das Wort "Rücktritt" am Dienstag Vormittag zuerst anders
interpretierte als die FPÖ-Parteispitze, lässt aber ohnehin nur den
Schluss zu, dass die EU reformfreudiger ist als die FPÖ. Ein
Richtungsstreit innerhalb der Freiheitlichen lässt sich aus den
Turbulenzen nicht ableiten. Es ist ein Machtkampf um die
Deutungshoheit rechter Gesinnung. Aber es bleibt weit rechts, im
mystisch-verbrämten Vandalia-Reich. In dem schleicht der Graue
weiterhin herum und verharmlost seine nicht mehrheitsfähige Gesinnung
sprachlich mit dem Wort Nonkonformismus.

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