Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Vandalia"

Ausgabe vom 9. April 2014

Wien (OTS) - Er habe eigentlich nichts Unredliches getan, außer der politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen. So weit die Worte von Andreas Mölzer zum vermeintlichen Rücktritt, und er meint das auch so. Genau das ist das Problem. Wer so weit rechtsaußen steht, sieht von demokratischen Institutionen nur die Außenwand. Auf die Kandidatur bei der Europawahl für die FPÖ zu "verzichten", ist wenig mehr als der Versuch, sich seinem politischen Vandalia-Reich als Märtyrer zu präsentieren. Ein Abschied sieht anders aus.

Wer also glaubt, dass die FPÖ dadurch einen Schritt in die politische Mitte macht, wird vermutlich enttäuscht werden. Die "Chefideologen" der Partei stehen Mölzer nach wie vor näher als dem ausschließlich populistisch agierenden Heinz-Christian Strache. Wer sich nicht sicher ist, sollte sich zurückerinnern, als die Freiheitlichen von der ÖVP in die Regierung geholt wurden. Es ging in diesen Jahren nicht um die Stärkung der Institutionen der Republik, sondern um deren Nutzung als Selbstbedienungsladen. Versprochen wurde etwas anderes.

So wie auch Mölzer in den vergangenen zehn Jahren die großzügige Infrastruktur des Europaparlaments sehr gerne nutzte. Nennenswerte Initiativen von ihm sind dagegen nicht überliefert.

In Österreich steht der FPÖ der Abnabelungs-Prozess vom rechtsextremen Polit-Vandalismus noch bevor. Irgendwann müsste sie das tun, wenn sie der politischen Falle der ewigen Opposition tatsächlich entrinnen will. Ob sie das überhaupt schaffen kann, steht freilich auf einem anderen Stern einer anderen Galaxie. Denn dazu müsste die Partei das tun, was sie der EU so gerne vorschlägt: sich komplett neu zu erfinden.

Dass Mölzer das Wort "Rücktritt" am Dienstag Vormittag zuerst anders interpretierte als die FPÖ-Parteispitze, lässt aber ohnehin nur den Schluss zu, dass die EU reformfreudiger ist als die FPÖ. Ein Richtungsstreit innerhalb der Freiheitlichen lässt sich aus den Turbulenzen nicht ableiten. Es ist ein Machtkampf um die Deutungshoheit rechter Gesinnung. Aber es bleibt weit rechts, im mystisch-verbrämten Vandalia-Reich. In dem schleicht der Graue weiterhin herum und verharmlost seine nicht mehrheitsfähige Gesinnung sprachlich mit dem Wort Nonkonformismus.

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