Großkoalitionäre Reformresistenz und EU gefährden tausende Arbeitsplätze. Erste Warnschüsse verzeichnet heimische Wirtschaft.
Utl.: Großkoalitionäre Reformresistenz und EU gefährden tausende
Arbeitsplätze. Erste Warnschüsse verzeichnet heimische
Wirtschaft. =
Wien (OTS) - "BP Fischer hat trotz wiederholter BZÖ Warnungen erneut
die rotschwarze Taugenichtsregierung angelobt und bejammert jetzt
wortreich deren Stillstand. Er erntete von Beginn an nur faule
Früchte von seinen Freunden auf der Regierungsbank. Anstatt weiter
diesen Miss- und Stillstand zu kommentieren, soll er endlich die
rotschwarzen Regierungszwergerl in die Wüste schicken und damit den
Weg für Neuwahlen freimachen", erklärte heute BZÖ-Bündnissprecher
Mag. Rainer Widmann.
Statt Steuersenkungen gäbe es laufend Steuererhöhungen. Auch denke
man schon über die nächste Steuer - eine flächendeckende LKW-Maut -
nach. Dazu kommt beispielsweise die überbordende EU Lebensmittel -
Informationsverordnung. Damit wachse die Bürokratie durch EU-Hilfe
weiter. Anstatt, dass man für notwendige Reformen von der Gesundheit
über Bildung bis hin zu den Pensionen Sorge trage. Dazu werde die
rotschwarze Verantwortung beim Hypodesaster durch das Verweigern
einer ordentlichen Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss
zugedeckt.
Im Fall der aktuellen Abwanderung des Elektronikproduzenten
Knowles Electronics nach Asien, feuert die Privatwirtschaft erste
Warnschüsse gegen die verheerende Wirtschaftspolitik in Österreich
und den gesamten EU-Raum. "Betriebe werden in Scharen auswandern. Das
gefährdet in erster Linie Existenzen und damit auch das Image eines
ehemaligen Wirtschaftsstandortes. Wir befinden uns in einer radikalen
Abwärtsspirale wirtschaftlichen Bankrotts", sagte Widmann.
"Wenn BP Fischer weiter nur lustig kommentiert, anstatt für die
Menschen diese Stillstandsregierung mit dem nassen Fetzen aus dem Amt
zu jagen, wird die Wettbewerbs- und Reformfähigkeit Österreichs noch
weiter sinken. Das wird tausende Arbeitsplätze und die
Zukunftschancen der Jugend kosten", so Widmann, der erneut Neuwahlen
fordert.
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