BZÖ-Widmann: Fischer erntet faule Früchte seiner Regierungsfreunde

Großkoalitionäre Reformresistenz und EU gefährden tausende Arbeitsplätze. Erste Warnschüsse verzeichnet heimische Wirtschaft.

Wien (OTS) - "BP Fischer hat trotz wiederholter BZÖ Warnungen erneut die rotschwarze Taugenichtsregierung angelobt und bejammert jetzt wortreich deren Stillstand. Er erntete von Beginn an nur faule Früchte von seinen Freunden auf der Regierungsbank. Anstatt weiter diesen Miss- und Stillstand zu kommentieren, soll er endlich die rotschwarzen Regierungszwergerl in die Wüste schicken und damit den Weg für Neuwahlen freimachen", erklärte heute BZÖ-Bündnissprecher Mag. Rainer Widmann.

Statt Steuersenkungen gäbe es laufend Steuererhöhungen. Auch denke man schon über die nächste Steuer - eine flächendeckende LKW-Maut -nach. Dazu kommt beispielsweise die überbordende EU Lebensmittel -Informationsverordnung. Damit wachse die Bürokratie durch EU-Hilfe weiter. Anstatt, dass man für notwendige Reformen von der Gesundheit über Bildung bis hin zu den Pensionen Sorge trage. Dazu werde die rotschwarze Verantwortung beim Hypodesaster durch das Verweigern einer ordentlichen Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss zugedeckt.

Im Fall der aktuellen Abwanderung des Elektronikproduzenten Knowles Electronics nach Asien, feuert die Privatwirtschaft erste Warnschüsse gegen die verheerende Wirtschaftspolitik in Österreich und den gesamten EU-Raum. "Betriebe werden in Scharen auswandern. Das gefährdet in erster Linie Existenzen und damit auch das Image eines ehemaligen Wirtschaftsstandortes. Wir befinden uns in einer radikalen Abwärtsspirale wirtschaftlichen Bankrotts", sagte Widmann.

"Wenn BP Fischer weiter nur lustig kommentiert, anstatt für die Menschen diese Stillstandsregierung mit dem nassen Fetzen aus dem Amt zu jagen, wird die Wettbewerbs- und Reformfähigkeit Österreichs noch weiter sinken. Das wird tausende Arbeitsplätze und die Zukunftschancen der Jugend kosten", so Widmann, der erneut Neuwahlen fordert.

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