- 26.03.2014, 11:50:27
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LH-Stv. Reinhold Entholzer: "Beim Heer wird das Pferd von hinten aufgezäumt"
Linz (OTS) - Die übereilten Pläne zur Schließung von Kasernen in
Oberösterreich und zu weiteren Zusammenlegungen der Waffengattungen
beurteilt der SPÖ-Landesparteivorsitzende Reinhold Entholzer
kritisch. Mit der Schließung der Kasernen in Kirchdorf, Steyr und in
Linz-Ebelsberg hat Oberösterreich schon jetzt einen
überdurchschnittlich großen Anteil an den Einsparungen geleistet. In
Oberösterreich gäbe es, wenn auch die Tilly-Kaserne in Freistadt
geschlossen wird, nur mehr 6 Standorte, während Niederösterreich, als
vergleichbares Bundesland, über 19 Standorte verfügt. Auch die
Steiermark mit 14 oder das Bundesland Kärnten mit 10 Standorten sind
Beispiele von Bundesländern, die über eine deutlich bessere
Infrastruktur verfügen. "In anderen Bundesländern stellt sich die
Frage nach einer Kasernenschließung ganz offensichtlich nicht so
schnell. Hier wäre mehr Einsatz des Landeshauptmanns gefragt, denn es
ist nicht einzusehen, dass Oberösterreich auf ohnehin niedrigen
Niveau von weiteren Einsparungen betroffen ist," so Reinhold
Entholzer.
Tatsächlich erweckt die Debatte zur Kasernenschließung nicht den
Eindruck, als würde anhand einer durchdachten Sicherheitsstrategie
agiert werden. Anstatt zuerst zuzusperren und dann die Überreste zu
begutachten, sollte die Erarbeitung einer oberösterreichischen
Sicherheitsstrategie an erster Stelle stehen. "Was wir brauchen ist
eine Leitbild zur Frage, was unsere Kasernen in den kommenden 10 bis
15 Jahren leisten sollen. Anhand dieser Leistungsvorgaben muss dann
entschieden werden, welche Ressourcen an welchen Standorten notwendig
sind, um die Ziele zu erreichen", fordert Reinhold Entholzer eine
sachliche Debatte und eine Entscheidung im Sinne der
Oberösterreicher/innen.
Der Volksentscheid zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht war
mit dem Versprechen verknüpft, den Grundwehrdienst aufzuwerten. "Wenn
den jungen Männern zuerst bessere Ausbildung und mehr Training
versprochen wird, dann aber nicht einmal gewährleistet ist, dass der
Dienst im eigenen Bundesland abgeleistet werden kann, dann passt das
nicht zusammen", so Reinhold Entholzer.
Auch im Katastrophenschutz braucht es eine leistungsfähiges Heer, das
in der Lage ist schnell und professionell zu helfen. "Die jahrelange
Ausdünnung der Ressourcen und die unklaren Zielvorgaben sorgen zu
Recht für Demotivation und Unsicherheit bei den Soldat/innen. Es
liegt an uns aktiv zu werden und gemeinsam mit der Heeresleitung an
sinnvollen Maßnahmen zu arbeiten. Niemand stellt sich grundsätzlich
gegen den sparsamen Einsatz von Ressourcen, aber um dieses Ziel
erreichen zu können, müssen wir auch wissen, wohin wir uns entwickeln
wollen," kündigt Reinhold Entholzer einen entsprechenden Antrag der
SPÖ-Abgeordneten im Oö. Landtag an.
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