Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Es hätte funktioniert ..."

Utl.: Ausgabe vom 12. März 2014 =

Wien (OTS) - Der erst seit ein paar Tagen dafür zuständige Minister
Josef Ostermayer hat Burgtheater-Chef Matthias Hartmann entlassen -
dieser hat seine Geschäftsführer-Funktion nicht erfüllt. Die neue
Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat alle Bildungstests
gestoppt - angeblich wegen des Datenlecks beim zuständigen Bifie.
Beide Vorgänge zeigen, dass die Regierung grundsätzlich in der Lage
ist, Entscheidungen zu treffen.

Umso unverständlicher ist es, dass bei der Hypo so lange nichts
passierte. Es wäre um politische Entscheidungen gegangen - und es
geht immer noch um solche. Eine geordnete Abwicklung der Bank unter
Mithilfe privater Gläubiger wäre möglich gewesen. Es hätte dazu
gebraucht: eine Regierung, die sich intern auf dieses Konzept
verständigt; einen Fahrplan, wer wann mit welchen Gläubigern
verhandelt und den Ratingagenturen klarmacht, dass dies nicht der
Konkursfall der Republik sei; und zu guter Letzt ein Gesetz, um all
dies zu ermöglichen.

Interessanterweise wurde bei der Hypo diese Notstopptaste nie
gedrückt. Beim Burgtheater war dies möglich, wir reden von irgendwas
zwischen 8 und 20 Millionen Euro. Auch viel Geld, keine Frage. Aber
bei 10 Milliarden Euro duckt sich die Regierung weg? Das ist
tatsächlich unverständlich, und aus diesem Grund wird diese Regierung
den Hypo-Makel auch nicht beseitigen können. Natürlich sind Jörg
Haider und seine freiheitliche Partei schuld an der Misere. Aber
seither sind Jahre ins Land gegangen, und die wurden nicht genutzt.
Das bleibt an SPÖ und ÖVP hängen. Dass beim Burgtheater funktioniert,
was bei der Hypo unmöglich scheint, verstärkt diese Überzeugung noch.

Die beiden Regierungsparteien unterschätzen, dass sie als Regierung
einheitlich wahrgenommen werden. Ob das eine ein "roter" Minister und
das andere ein "schwarzer" Minister verantwortet, ist für die Bürger
des Landes einerlei. Es ist EINE Regierung, die für fünf Jahre
ausgewählt ist, um das Wohl des Landes wenigstens zu erhalten.

Bei der Hypo hat diese Regierung der Zukunft einen ordentlichen
Rucksack umgehängt. Das Bilanzdesaster 2013 gehört ihr allein. Dabei
hätte die Finanzmarktaufsicht gezeigt, dass es durchaus geht, eine
Bank pleitegehen zu lassen. Am Dienstag wurde über eine "Adria-Bank"
die Geschäftsaufsicht verhängt. Allerdings ohne "Hypo Alpe" davor.
Sie gehört Slowenen.

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