FORMAT: OeNB-FMA-Joint-Task-Force kritisiert Österreichs Bankenaufsicht

Utl.: Geheimer Revisionsbericht deckt schwere Fehler auf =

Wien (OTS) - Die Interne Revision von Nationalbank und
Finanzmarktaufsicht hat die Arbeit der Bankenaufsicht unter die Lupe
genommen. Das haarsträubende Ergebnis wurde in einem vertraulichen
Bericht an das OeNB-Direktorium und den FMA-Vorstand zusammengefasst.
Über diese Sonderprüfung berichtet das Wirtschaftsmagazin FORMAT in
seiner am Freitag erscheinenden Ausgabe.

Der "Rohbericht der Joint-Task Force OeNB-FMA 2013" vom 9. Jänner
2014 liegt FORMAT exklusiv vor. Das 50 Seiten starke Behördenpapier,
das zahlreiche Schwächen der Bankenaufsicht beschreibt, ist für die
parlamentarische Opposition ein weiteres Argument für die Errichtung
eines Untersuchungsausschusses zur Rolle der Nationalbank. Die
Affären rund um skandalbehaftete Kreditinstitute, wie etwa Bank
Medici, Constantia Privatbank, Hypo Group Alpe-Adria, Kommunalkredit,
Meinl Bank und Volksbanken AG, beschäftigen die Republik seit Jahren.
Die Rolle der Nationalbank als Aufsichtsorgan der Skandalbanken wurde
aber nie gründlich untersucht.

Der Arbeitsschwerpunkt der Joint-Task Force lag in der Überprüfung
der Mängelverfolgung. Wie gehen OeNB und FMA damit um, wenn sie
Mängel in den Kreditinstituten feststellen? Antwort: "Insgesamt ist
(...) die erstellte Dokumentation der Mängelbearbeitung nicht
transparent und schwer nachvollziehbar." Es bestehe weiterhin die
"Gefahr, dass nicht alle Mängel behördlich verfolgt werden und dass
die Ahndung unterbleibt." In einem konkreten Fall waren Mängel "vier
Jahre offen" und wurden "nicht abgearbeitet".

"Die Fragen zur Joint Task Force betreffen möglicherweise ein
internes Dokument der FMA und OeNB", sagt OeNB-Pressesprecher
Christian Gutlederer gegenüber FORMAT. Zu den brisanten Inhalten des
Rohberichts wollen weder OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny noch sein für
die Bankenaufsicht zuständiger Stellvertreter Andreas Ittner Stellung
nehmen. OeNB-Sprecher Gutlederer: "Wir erstellen regelmäßig interne
Berichte und evaluieren laufend unsere Arbeit, deren Erkenntnisse
dann der Verbesserung der laufenden Prozesse dienen."

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