FORMAT: OeNB-FMA-Joint-Task-Force kritisiert Österreichs Bankenaufsicht

Geheimer Revisionsbericht deckt schwere Fehler auf

Wien (OTS) - Die Interne Revision von Nationalbank und Finanzmarktaufsicht hat die Arbeit der Bankenaufsicht unter die Lupe genommen. Das haarsträubende Ergebnis wurde in einem vertraulichen Bericht an das OeNB-Direktorium und den FMA-Vorstand zusammengefasst. Über diese Sonderprüfung berichtet das Wirtschaftsmagazin FORMAT in seiner am Freitag erscheinenden Ausgabe.

Der "Rohbericht der Joint-Task Force OeNB-FMA 2013" vom 9. Jänner 2014 liegt FORMAT exklusiv vor. Das 50 Seiten starke Behördenpapier, das zahlreiche Schwächen der Bankenaufsicht beschreibt, ist für die parlamentarische Opposition ein weiteres Argument für die Errichtung eines Untersuchungsausschusses zur Rolle der Nationalbank. Die Affären rund um skandalbehaftete Kreditinstitute, wie etwa Bank Medici, Constantia Privatbank, Hypo Group Alpe-Adria, Kommunalkredit, Meinl Bank und Volksbanken AG, beschäftigen die Republik seit Jahren. Die Rolle der Nationalbank als Aufsichtsorgan der Skandalbanken wurde aber nie gründlich untersucht.

Der Arbeitsschwerpunkt der Joint-Task Force lag in der Überprüfung der Mängelverfolgung. Wie gehen OeNB und FMA damit um, wenn sie Mängel in den Kreditinstituten feststellen? Antwort: "Insgesamt ist (...) die erstellte Dokumentation der Mängelbearbeitung nicht transparent und schwer nachvollziehbar." Es bestehe weiterhin die "Gefahr, dass nicht alle Mängel behördlich verfolgt werden und dass die Ahndung unterbleibt." In einem konkreten Fall waren Mängel "vier Jahre offen" und wurden "nicht abgearbeitet".

"Die Fragen zur Joint Task Force betreffen möglicherweise ein internes Dokument der FMA und OeNB", sagt OeNB-Pressesprecher Christian Gutlederer gegenüber FORMAT. Zu den brisanten Inhalten des Rohberichts wollen weder OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny noch sein für die Bankenaufsicht zuständiger Stellvertreter Andreas Ittner Stellung nehmen. OeNB-Sprecher Gutlederer: "Wir erstellen regelmäßig interne Berichte und evaluieren laufend unsere Arbeit, deren Erkenntnisse dann der Verbesserung der laufenden Prozesse dienen."

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