SP-Vitouch: ÖVP dankt als Europapartei ab

Wien (OTS/SPW-K) - In der heutigen Sitzung des
Gemeinderatsausschusses für europäische und internationale
Angelegenheiten glänzte die sich selbst immer als 'Europa-Partei'
gerierende ÖVP durch (fast) gänzliche Abwesenheit.

Ein Zitat der VP-Europasprecherin Barbara Feldmann in der gestrigen
'Die Presse' negiert auch die Existenz dieses Ausschusses. Ebenso wie
der Sprecher der FP-Wolfgang Jung in diesem Artikel bestreitet, dass
Wien bereits 2011 (als erstes Bundesland!) ein echtes Rederecht für
österreichische EU-Parlamentarier im Wiener Landtag und Gemeinderat
implementiert hat: Der nächste Termin dafür wird noch vor den
EU-Wahlen am 24./25.3. 2014 stattfinden.

"Offensichtlich leidet die vereinigte Opposition unter galoppierendem
Realitätsverlust oder hat wider besseres Wissen Falschmeldungen über
das sog. Qualitätsblatt 'Die Presse' verbreiten lassen", meinte heute
dazu die Vorsitzende des Gemeinderatsausschusses für europäische und
internationale Angelegenheiten SP- Elisabeth Vitouch.

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