- 12.02.2014, 16:01:30
- /
- OTS0204 OTW0204
NEWS: Hat das Team Stronach bei der Landtagswahl in Salzburg manipuliert?
Hinweise auf Unstimmigkeiten bei Unterstützungserklärungen. Nun könnten Neuwahlen drohen.
Utl.: Hinweise auf Unstimmigkeiten bei Unterstützungserklärungen.
Nun könnten Neuwahlen drohen. =
Wien (OTS) - Ein möglicher Formfehler des Team Stronach - und vor
allem der angebliche Umgang damit - könnte in Salzburg ein
politisches Erdbeben auslösen. Konkret geht es dabei um jene
Unterstützungserklärungen, die das Team Stronach im Vorfeld der
Landtagswahl im Mai 2013 gesammelt hat. Wie das Nachrichtenmagazin
NEWS in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sollen zwar die
Unterstützungserklärungen korrekt ausgefüllt worden sein. Allerdings
sei - so ist zu hören - auf ein zweites Formular vergessen worden.
Die jeweilige Gemeinde muss nämlich bestätigen, dass der Unterstützer
in der Wählerevidenz eingetragen ist. Dazu sieht die Salzburger
Landtagswahlordnung vor, dass - sollte der Unterstützer nicht selbst
auf das Gemeindeamt gehen - ein schriftliches Ansuchen notwendig ist,
das ebenfalls "gerichtlich oder notariell beglaubigt unterfertigt"
sein muss.
NEWS hat mit jemandem gesprochen, der glaubhaft bestätigt, eine
Unterstützungserklärung für das Team Stronach abgegeben, dabei aber
nur eine einzige Unterschrift geleistet zu haben. Diese sei auf der
Unterstützungserklärung gewesen. Ein Ansuchen an die Gemeinde sei
nicht ausgefüllt worden.
NEWS liegen Unterlagen vor, die darauf hindeuten, dass
Unterstützungserklärungen mit der Aufschrift: "Gilt gleichzeitig als
Ansuchen an die Gemeinde um nachstehende Bestätigung" versehen
wurden. Sollte dies erst nach der notariellen Beglaubigung - etwa mit
einem Stempel - angebracht worden sein, ist Feuer am Dach. Möglich
wäre es: Die NEWS-Auskunftsperson erklärt, auf ihrer
Unterstützungserklärung hätte es zur Zeit ihrer Unterschrift keinen
solchen Vermerk gegeben. Doch selbst, wenn der Vermerk vom Notar
bestätigt worden wäre, stellt sich die Frage, ob dies der Wahlordnung
entspricht.
Team-Stronach-Landesobmann Helmut Naderer erklärt, nichts darüber
zu wissen. Er sei erst später zum Team Stronach gestoßen. Seine
Stellvertreterin Gabriele Fürhapter nimmt hingegen klar Stellung:
"Sollte das stimmen, gäbe es als Konsequenz eigentlich nur
Neuwahlen." Sie sei nicht in die spätere Abwicklung der
Unterstützungserklärungen eingebunden gewesen, habe aber bei
Werbeständen mitgearbeitet. Fürhapter bestätigt: Unterstützter hätten
nur eine einzige Unterschrift geleistet.
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NES






