ÖVP-Malle: Causa Hypo - Leiden SPÖ und FPÖ an Gedächtnislücken?

Exorbitante Ausdehnung der Landeshaftungen im Zeitraum 2004 bis 2006. Politische Verantwortung in Kärnten liegt ausschließlich bei FPÖ und SPÖ.

Klagenfurt (OTS) - "Wenn LH Kaiser einen Schlussstrich unter dem unrühmlichen Kapitel des heimischen Politik- und Bankenwesens ziehen will, sei dies ihm zwar persönlich zweckdienlich. Aber mit diesem untauglichen Taktikversuch, will man lediglich von den eigenen Verstrickungen in der Causa Hypo ablenken", wettert ÖVP-Clubobmann-Stv. Mag. Markus Malle. Denn als sich die Landeshaftungen im Zeitraum 2004 bis 2006 annähernd verdoppelt haben, saßen der nunmehrige Landeshauptmann Kaiser, LH-Stv. Schaunig und Landtagspräsident Rohr gemeinsam mit den Freiheitlichen in der Regierung. "Tatsache ist, dass einzig die ÖVP - damals in Opposition - bei der Vollziehung dieser Tragödien stets dagegen war und auch deren Budgets ablehnte. Das darf nicht vergessen werden!" erinnert Malle. Die SPÖ hatte immer ihre Finger im Spiel und tue nun so, als ginge sie das Kapitel Hypo nichts an. "Fraglich ist auch, ob es die FPÖ/FPK/BZÖ in Kärnten jemals gegeben habe?", resümiert Malle auf das Verhalten des umstrittenen FPÖ-Obmannes Ragger.

"Die Freiheitlichen haben anscheinend vollständig aus ihrem Gedächtnis gestrichen, dass 2004 ihre Partei mit der SPÖ in Koalition war!", ruft Malle die "Chianti-Koalition" in Erinnerung. Dass die FPÖ sich jetzt aus der Verantwortung nehmen will, schlägt dem Fass den Boden raus. Die FPÖ betreibt Kindsweglegung! Man solle sich auch in Erinnerung rufen, dass die Freiheitlichen die Hypo als "Event-Bank" gehuldigt haben. Der ehemalige FP-LAbg. und Haider-Weggefährte Strutz zelebrierte in einer Landtagssitzung im Jahr 2004, dass sich die FPÖ zur Hypo-Alpe-Adria-Bank bekenne und deshalb auch bereit sei, die Haftungen seitens des Landes für dieses Unternehmen weiterhin zu übernehmen. Malle zeigt sich verwundert, warum die Kärntner FPÖ von HC Strache Befehle entgegen nehmen muss? "Anscheinend ist die Kärntner FPÖ zum Befehlsempfänger aus Wien degradiert worden und muss jetzt nach einem Hypo-Gipfel schreien. Nach dem Polizeigipfel, der nur zur Beruhigung der Kärntner SPÖ-Basis dienen sollte, nun noch einen Gipfel mehr im Land, bringt dem Bürger und dem Land rein gar nichts", ärgert sich Malle. SPÖ wie auch FPÖ sollen endlich zu ihrer unrühmlichen Vergangenheit stehen und politische Verantwortung dafür übernehmen. "Statt einem weiteren Gipfel, wird man überlegen müssen, ob man zur Klärung der politischen Verantwortung der Landeshaftungen einen Sonder-U-Ausschuss ("Hypo III") im Landtag einrichtet", stellt Malle Überlegungen in den Raum.

Zur Erinnerung der Proponenten der damaligen Chianti-Koalition:
Swap-Verluste, Wandelschuldverschreibung, Ausdehnung der Landeshaftungen. Dies alles in Verbindung mit der Entwicklung der Landesschulden. (Schluss)

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