ÖVP-Malle: Causa Hypo - Leiden SPÖ und FPÖ an Gedächtnislücken?

Utl.: Exorbitante Ausdehnung der Landeshaftungen im Zeitraum 2004
bis 2006. Politische Verantwortung in Kärnten liegt
ausschließlich bei FPÖ und SPÖ. =

Klagenfurt (OTS) - "Wenn LH Kaiser einen Schlussstrich unter dem
unrühmlichen Kapitel des heimischen Politik- und Bankenwesens ziehen
will, sei dies ihm zwar persönlich zweckdienlich. Aber mit diesem
untauglichen Taktikversuch, will man lediglich von den eigenen
Verstrickungen in der Causa Hypo ablenken", wettert
ÖVP-Clubobmann-Stv. Mag. Markus Malle. Denn als sich die
Landeshaftungen im Zeitraum 2004 bis 2006 annähernd verdoppelt haben,
saßen der nunmehrige Landeshauptmann Kaiser, LH-Stv. Schaunig und
Landtagspräsident Rohr gemeinsam mit den Freiheitlichen in der
Regierung. "Tatsache ist, dass einzig die ÖVP - damals in Opposition
- bei der Vollziehung dieser Tragödien stets dagegen war und auch
deren Budgets ablehnte. Das darf nicht vergessen werden!" erinnert
Malle. Die SPÖ hatte immer ihre Finger im Spiel und tue nun so, als
ginge sie das Kapitel Hypo nichts an. "Fraglich ist auch, ob es die
FPÖ/FPK/BZÖ in Kärnten jemals gegeben habe?", resümiert Malle auf das
Verhalten des umstrittenen FPÖ-Obmannes Ragger.

"Die Freiheitlichen haben anscheinend vollständig aus ihrem
Gedächtnis gestrichen, dass 2004 ihre Partei mit der SPÖ in Koalition
war!", ruft Malle die "Chianti-Koalition" in Erinnerung. Dass die FPÖ
sich jetzt aus der Verantwortung nehmen will, schlägt dem Fass den
Boden raus. Die FPÖ betreibt Kindsweglegung! Man solle sich auch in
Erinnerung rufen, dass die Freiheitlichen die Hypo als "Event-Bank"
gehuldigt haben. Der ehemalige FP-LAbg. und Haider-Weggefährte Strutz
zelebrierte in einer Landtagssitzung im Jahr 2004, dass sich die FPÖ
zur Hypo-Alpe-Adria-Bank bekenne und deshalb auch bereit sei, die
Haftungen seitens des Landes für dieses Unternehmen weiterhin zu
übernehmen. Malle zeigt sich verwundert, warum die Kärntner FPÖ von
HC Strache Befehle entgegen nehmen muss? "Anscheinend ist die
Kärntner FPÖ zum Befehlsempfänger aus Wien degradiert worden und muss
jetzt nach einem Hypo-Gipfel schreien. Nach dem Polizeigipfel, der
nur zur Beruhigung der Kärntner SPÖ-Basis dienen sollte, nun noch
einen Gipfel mehr im Land, bringt dem Bürger und dem Land rein gar
nichts", ärgert sich Malle. SPÖ wie auch FPÖ sollen endlich zu ihrer
unrühmlichen Vergangenheit stehen und politische Verantwortung dafür
übernehmen. "Statt einem weiteren Gipfel, wird man überlegen müssen,
ob man zur Klärung der politischen Verantwortung der Landeshaftungen
einen Sonder-U-Ausschuss ("Hypo III") im Landtag einrichtet", stellt
Malle Überlegungen in den Raum.

Zur Erinnerung der Proponenten der damaligen Chianti-Koalition:
Swap-Verluste, Wandelschuldverschreibung, Ausdehnung der
Landeshaftungen. Dies alles in Verbindung mit der Entwicklung der
Landesschulden. (Schluss)

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